Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 1. Sitzung / Seite 29

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Wahl des Präsidenten


Präsident Dr. Heinz Fischer: Als Erstes erinnere ich noch einmal daran, dass für die Wahl des Präsidenten ein Wahlvorschlag lautend auf Herrn Abgeordneten Dr. Andreas Khol vorliegt.

Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 87 Abs. 3 der Geschäftsordnung auch Stimmen gültig sind, die auf andere wählbare Kandidatinnen oder Kandidaten entfallen.

Nach der gleichen Bestimmung ist die Wahl des Präsidenten geheim und mit Stimmzettel durch­zuführen.

Wenn wir geheim mit Stimmzettel und in Wahlurnen abstimmen, dann sind gewisse technische Vorbereitungen erforderlich. Ich bitte, diese Vorbereitungen zu treffen. Zu diesem Zwecke wird die Sitzung ganz kurz unterbrochen.

Die Sitzung ist unterbrochen.

(Die Sitzung wird um 11 Uhr unterbrochen und um 11.02 Uhr wieder aufgenommen.)


Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Die Vorbereitungen sind beendet. Ich lade Sie daher ein, wieder in den Sitzungssaal zu kommen.

Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.

Ich bitte Frau Abgeordnete Dr. Partik-Pablé, sich als Schriftführerin für den Namensaufruf be­reit­zuhalten. Ist Frau Abgeordnete Dr. Partik-Pablé im Saal? (Abg. Dr. Partik-Pablé: Sie schau­en noch in die falsche Richtung!) – Ich schaue aus alter Gewohnheit in die falsche Richtung.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Stimmzettel, der bei dieser Wahl zu verwenden ist, wird samt Kuvert nach dem Namensaufruf durch die Frau Schriftführerin von den hiezu be­stimmten Bediensteten der Parlamentsdirektion ausgegeben. Für die Wahl kann ausschließlich dieser ausgegebene amtliche Stimmzettel verwendet werden.

Auf diesen Stimmzettel ist in der Wahlzelle der Name des gewünschten Kandidaten oder der ge­wünschten Kandidatin zu schreiben. Nach dem Ausfüllen des Stimmzettels ist dieser, im Ku­vert verschlossen, in die hiefür bereitgestellte Urne zu werfen.

Ich ersuche nunmehr die einzelnen Abgeordneten, die Kuverts entgegenzunehmen, sich dann in die Wahlzellen zu begeben und den Wahlakt in der jetzt beschriebenen Form durchzuführen.

Ich ersuche die Frau Schriftführerin um den Namensaufruf. – Bitte, Frau Schriftführerin.

(Über Namensaufruf durch die Schriftführerin Dr. Partik-Pablé beziehungsweise durch den Schrift­führer Auer begeben sich die Abgeordneten in die Wahlzellen und werfen sodann die Stimm­zettel in die Urne.)


Präsident Dr. Heinz Fischer: Darf ich an das Hohe Haus die Frage richten, ob alle Stimmbe­rechtigten ihre Stimme abgegeben haben und ich daher die Stimmabgabe für beendet erklären kann? – Das ist der Fall.

Hiemit erkläre ich die Stimmabgabe für beendet.

Ich bitte die Bediensteten des Hauses, die darüber bereits instruiert wurden, nunmehr die Stim­men­zählung vorzunehmen. Die Schriftführer des Hauses haben das Recht, als Beobachter an der Stimmenzählung teilzunehmen.

Zum Zwecke der Auszählung der Stimmen unterbreche ich die Sitzung für die erforderliche Zeit.

Die Sitzung ist unterbrochen.

 


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