auch noch stärker dazu zu bewegen, sich einem
akademischen Studium zu widmen. (Abg.
Dr. Grünewald:
Wie?)
Das ist eine sehr komplexe
Aufgabe. Das ist in einer Fun- und Spaßgesellschaft eine schwierige Aufgabe,
weil die Leistung, sich einige Zeit dieser Disziplinierung zu unterwerfen,
vielleicht nicht ganz so einfach zu erbringen ist und der Gewinn des Studiums
erst später sichtbar wird. Wir brauchen sicher einen langen Atem.
Wir liegen auch – und das
ist richtig zu stellen – im Verhältnis zu Ländern wie etwa Bayern,
Baden-Württemberg oder der Schweiz mit der Akademikerquote nicht so schlecht,
wie Sie es darstellen wollen. Wir sind, gemessen an der Einwohnerzahl, besser!
Wenn Sie unsere Zahlen mit den amerikanischen Zahlen vergleichen, dann trifft
es natürlich zu, dass diese höher sind. (Abg.
Dr. Grünewald:
Nein, bitte! Mit Schweden, Skandinavien!) Was aber Vergleiche mit amerikanischen Zahlen betrifft, so würde
ich bereits bei Highschool-Abschlüssen vorsichtig sein. Nicht jeder Abschluss
einer amerikanischen Highschool ist mit unserer Matura gleichzusetzen.
Ich komme zum Schluss. Ich
meine, die künftige Generation, genauso wie die jetzt im Berufsleben stehende,
hat allen Grund, an der Budgetstabilität zu arbeiten. Wenn wir den jungen
Studierenden diese Einschätzung vorenthalten, wenn wir sie nicht motivieren,
an der Umsetzung, an dieser Praxis zu arbeiten, dann führen wir sie sehenden
Auges in eine ungewisse Zukunft.
Diese Ministerin
beziehungsweise die jetzige Regierung – und ich hoffe, jede Regierung sieht das ebenso – kann
der jungen Generation nicht zumuten, in eine unsichere Zukunft zu gehen. Nur
gemeinsam, unter Abwägung und Wertschätzung aller
Argumente, Herr Kollege Grünewald, werden wir diese Budgetstabilität bei
sozialer Ausgewogenheit und bei Berücksichtigung der Bedürfnisse von
Universitäten und Hochschulen (Abg.
Dr. Grünewald:
Ich bitte darum!) bewerkstelligen können. Ich lade Sie alle dazu
ein. – Danke schön. (Beifall bei der
ÖVP.)
13.55
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter
Dr. Niederwieser. – Bitte.
13.55
Abgeordneter
DDr. Erwin Niederwieser (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte
Kolleginnen und Kollegen! Werden die Studiengebühren jetzt abgeschafft oder
nicht? – Das ist zweifellos eine der spannenden Fragen in diesen Tagen.
Faktum ist, dass unsere 69 Abgeordneten und die 17 Kollegen der
grünen Fraktion nicht ausreichen werden, um einen Mehrheitsbeschluss für die
Abschaffung herbeizuführen.
Bundeskanzler Schüssel, der ja
den Auftrag zu einer Regierungsbildung hat, hat gestern erklärt, er akzeptiert
keine Bedingungen. Das wird schwierig, denn die einzige Partei, die sich nach
unserer Beobachtung bedingungslos der ÖVP auszuliefern bereit ist, sind die
Freiheitlichen. Aber Knittelfeld kann sich jeden Tag wiederholen. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Mein Gott, er kann es nicht
lassen!)
Wir Sozialdemokraten hingegen
haben ein klares Programm für einen offenen Zugang zur Bildung ohne Barrieren,
und auch wir haben eine Verpflichtung unseren 1,8 Millionen Wählerinnen
und Wählern gegenüber. Und es gehört wohl zu den Binsenweisheiten jeder
Verhandlung, dass sie nur dann zu einem Ergebnis führen kann, wenn beide Teile
bereit sind, Schritte aufeinander zuzugehen. Den Auftrag zur Regierungsbildung
hat allerdings die Österreichische Volkspartei vom Herrn Bundespräsidenten
bekommen, und sie wird zunächst einmal erklären
müssen, welche Schritte sie zu gehen bereit ist.
Ich bin aber nicht hier herausgekommen, um Ihnen unsere Schmerzgrenzen zu erklären. Das wäre in dieser Phase sicherlich nicht klug. Aber ich kann Ihnen erläutern, weshalb wir nach wie