Wir haben uns
einige Aufgaben gestellt, die wir in Angriff zu nehmen haben. Wir müssen die
Effizienz der Dachverbände überprüfen und schauen, ob das Geld in den
Fachverbänden im Sinne des Sportes nicht sinnvoller verwendet werden kann.
Mich stört auch
der Begriff „Randsportart“. Das ist ein Begriff, der durch die Medien kreiert
worden ist. „Randsportart“ heißt nicht Sportart, die weniger ausgeübt wird,
sondern „Randsportart“ ist von den Medien definiert als: weniger in den Medien
vertreten. Ich hoffe, es wird in Zukunft eine Angleichung der Sendezeit im ORF
geben, sodass alle Sportarten präsent sind. Das fördert sicherlich auch die
Wirtschaft, dann haben wir mehr Sponsoren, die Interesse daran haben, sich im
österreichischen Sport niederzulassen. Das wird auch den Finanzminister wieder
etwas erfreuen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Einen letzten Satz
noch: Wir denken auch über das Profisportgesetz nach, einen sehr wichtigen
Schritt mehr oder weniger in Richtung einer – unter
Anführungszeichen – „Sozialhilfe“ für den österreichischen
Spitzensportler, und ebenfalls über einen Schulsportverband, der ein Bindeglied
zwischen Schulsport, Fachverband und Verein sein soll, sodass uns in Zukunft
viele junge Talente im Sport in Österreich erhalten bleiben. – Danke
schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
19.09
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Niederwieser. –
Bitte.
19.10
Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren auf der
Regierungsbank! Hohes Haus! Wir sind jetzt bei diesem Konglomerat aus Sport,
Bildung, Wissenschaft und Familie – ein durchaus spannendes Thema. Zu
meinem Vorredner nur eine kurze Bemerkung: Kollege Lichtenegger, Sie sind als
Sportsprecher der FPÖ im Verhältnis zu Ihrem Vorgänger sicherlich ein Gewinn.
Aber hüten Sie sich vor Tiefgaragen! (Heiterkeit
und Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Wie schon Alfred
Gusenbauer und viele andere Vorrednerinnen und Vorredner aus meiner Fraktion
kann ich feststellen: Dieses Programm aus Überschriften und Inhalt enthält
durchaus einige interessante Positionen im Bildungsbereich. Ich möchte sie im
Folgenden erwähnen.
Bundeskanzler
Schüssel hat in seiner Regierungserklärung festgehalten – das steht interessanterweise
nicht im Regierungsprogramm drinnen –, es sei ein Ziel, dass alle Kinder
nach der Volksschule gut lesen können sollten. (Abg. Dr. Jarolim:
Ambitioniert!) – Das ist ein ganz wichtiges Ziel, das möchte ich hier
ausdrücklich feststellen! Das sagt uns auch die PISA-Studie. Wenn das gelingt,
dann stehen wir nicht an, das auch zu respektieren.
Die internationale
Vergleichbarkeit der Abschlüsse, Qualitätssicherung, Finanzierungsmodelle in
der Erwachsenenbildung, ähnlich unserem SP-Modell der Bildungsprämie – das
kann sicher eine interessante Diskussion ergeben.
Wenn wir aber das
Kapitel Bildung anschauen, dann müssen wir eigentlich weiter hinten beginnen,
nämlich ganz am Schluss, wo die wirklich interessanten Dinge zur Bildung
drinstehen. Da lesen wir auf Seite 38 im Finanzkapitel: „Stärkere
Gebührenfinanzierung“.
„Stärkere
Gebührenfinanzierung“ – was verbirgt sich dahinter? Sollen in Zukunft
Schulen und Universitäten mehr kosten? Bundeskanzler Schüssel hat gemeint,
7 Prozent seien nicht viel. Wollen Sie damit die Akademikerquote steigern?
Wollen Sie damit ein kürzeres Studium erreichen? – Wir glauben, dass das
auf diesem Weg nicht möglich ist.
Etwas weiter vorne
schreiben Sie unter dem Punkt „Verwaltungsreform“: „Einsparung von
10 000 Dienstposten ... Im Unterrichtsbereich: Kompensieren des
Struktureffekts“.
Was heißt „Kompensieren des Struktureffekts“? – Das heißt, dass dort rund 150 Millionen €, also mehr als 10 Prozent dieses Einsparungskapitels, von der Bildung aufgebracht werden