Wir können froh
sein, dass hier in Österreich die Kontinuität der Reformen und auch der Politik
unter Schüssel II gegeben ist. Wir freuen uns darüber!
Herr
Van der Bellen hat in seiner Rede heute Vormittag die Regierung mit
einem Schiff verglichen und Begriffe aus der Nautik verwendet. (Abg. Eder: Schiff nicht, alter Tanker!)
Ich sage Ihnen
Folgendes: In diesem ganzen Gefüge ist unser Bundeskanzler der Leuchtturm. (Ironische
Heiterkeit bei der SPÖ.) Die SPÖ hat einen Fehler gemacht: Sie wollte die
Klippen bekämpfen und die Untiefen, aber sie hat den Leuchtturm bekämpft. Der
Wähler aber, meine Damen und Herren, der war schlauer: Der hat den Leuchtturm
herausgeputzt, und jetzt strahlt er noch viel besser! (Beifall bei der ÖVP
und den Freiheitlichen. – Ironische Heiterkeit bei der SPÖ. –
Zwischenruf der Abg. Silhavy.)
Ich komme zum
Schluss: Auch die SPÖ hat versucht, vor der Wahl einige „Leuchten“ aufzustellen.
Ich antworte und schließe mit einem doppelten Vierzeiler:
Leuchten wurden
vor der Wahl
präsentiert in
großer Zahl,
Petritsch,
Broukal, Knoll und Graf,
dass Alfred eine
Mehrheit schaff’.
Die Wahl war da,
die Mehrheit nicht,
zu schwach brannte
der Leuchten Licht,
und heute glimmt
nur eine hier
als Notlicht bei
der Ausgangstür.
(Heiterkeit und
Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Scheibner – in Richtung des auf der Regierungsbank sitzenden
Staatssekretärs Morak –: Wäre das nicht etwas zum Fördern?)
19.48
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Wittmann. – Bitte.
19.48
Abgeordneter Dr. Peter Wittmann (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Regierungsmitglieder!
Was waren das für Zeiten vor drei Jahren, was war da für eine Stimmung, wie ist
es da zugegangen, als dieses neue Regierungskabinett angelobt wurde!
Landeshauptmann Haider hat das Paar Kanzler/Vizekanzler liebevoll „Susi und
Strolchi“ genannt. Es wurde zum Jubelpaar hochstilisiert, und was ist davon
geblieben, liebe Freunde? – Es ist nur Strolchi übrig geblieben, und er hat
pikanterweise einen Tierarzt als Partner! (Heiterkeit und Beifall bei der
SPÖ und den Grünen.)
Das ist wirklich
eine Entwicklung, die symptomatisch für diese Regierung ist. (Abg. Scheibner: Als du noch Staatssekretär
warst, haben wir noch etwas zum Lachen gehabt!) Es ist nichts geblieben von
der Euphorie. Diese Regierung sitzt resignativ da und gibt eigentlich ihr Programm
schon auf, bevor sie begonnen hat, es zu verwirklichen.
An diesem Programm
gibt es aber auch nicht viel zu verwirklichen. Es besteht aus Sprechblasen und
Überschriften ohne Inhalt, und eigentlich haben wir dasselbe schon vor drei
Jahren gehört. – Es sollte endlich auch etwas davon umgesetzt werden. (Abg.
Scheibner: Also ist es doch gut!)