Reduzierung von
Schadstoffemissionen und die Schonung von Ressourcen müssen dabei im
Vordergrund stehen.
Umwelt betrifft
alle Bereiche unseres Lebens. Dazu gehören vor allem Energie, Industrie, Gewerbe,
Verkehr und Transportwesen, Landwirtschaft, Wald und Wasser, Tourismus und Freizeitwirtschaft
sowie Ressourcenmanagement und das Verbrauchs- und Konsumentenverhalten. Allein
bei der Aufzählung dieser Punkte ist mir bewusst, dass es in dieser kurzen Zeit
nicht möglich ist, auf alles einzugehen, doch einiges möchte ich näher
betrachten.
Meine Damen und
Herren! Nachhaltiges Wirtschaften im Sektor Industrie und Gewerbe bedeutet,
dass der Umstieg auf erneuerbare Rohstoffe beziehungsweise die Einsparung der
Rohstoffe für Produkte und Dienstleistungen auf diesem gesamten Sektor ein
Ziel sein muss. Dazu gehören auch der Umstieg auf erneuerbare Energien,
Einsparung von Energien, bessere Ausnutzung der Primärenergien bei der
Produktion und bei der Verarbeitung und auch Erreichen der ökologischen
Kostenwahrheit. Auch für die Nachhaltigkeit des Verkehrswesens, die einen
großen Anteil an der Umweltbelastung darstellt, müssen wir zu neuen
Verkehrsstrategien kommen und auch Maßnahmen finden, die eine dauerhafte
nachhaltige Entwicklung gewährleisten.
Ein Teil davon ist
die Verlagerung des Verkehrs auf umweltfreundliche Verkehrsmittel, ein Teil
davon ist auch der Ausbau des öffentlichen Verkehrs und die Entwicklung
alternativer Fahrzeuge und Motortechnik. Mit Auslaufen des Transitvertrages
darf es nicht zu einem Anstieg der Schadstoffemissionen kommen. Der
Transitverkehr muss auch ein Teil unserer Politik bleiben. Außerdem müssen wir
eine Novellierung des IG-Luft, das diese Ziele beinhaltet, umsetzen.
Meine Damen und
Herren! Ich weiß, wie schwierig es sein wird, das alles umzusetzen. Umwelt
betrifft uns alle und lässt niemanden gleichgültig. Ein intaktes, lebenswertes
Österreich muss ein Wunsch von uns allen sein, und diesen sollten wir gemeinsam
umsetzen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
20.25
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Eder. –
Bitte. (Abg. Mag. Molterer – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Eder –:
Kurt, bleib sachlich!)
20.25
Abgeordneter Kurt Eder (SPÖ): Herr Präsident! Sehr verehrte
Damen und Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Damen und Herren! (Abg. Scheibner:
Müsst ihr alle rote Krawatten tragen?) Die ist aber schön, ja? (Abg. Dr. Glawischnig: Ein bisschen einfallslos!) Eine Zeitung hat am
Wochenende geschrieben: Nichts Neues bringt diese Regierung im Infrastrukturministerium.
Wieder einmal ein neuer Minister wie jedes Jahr in den letzten drei Jahren.
Ich möchte aber
schon sagen, dass gerade Minister Reichhold, der jetzt wieder ausgetauscht
wurde, meines Erachtens doch einige Kompetenz gezeigt hat. (Demonstrativer Beifall des Abg. Dolinschek.)
Ich betrachte das eher als eine Art Opfer, ein bisschen wie ein Bauernopfer.
Das ist das eine. Das andere ist, dass ich auch dem neuen Minister Gorbach und
seinem Staatssekretär Kukacka für ihre Aufgaben alles Gute wünsche.
Aber die Tragik in
der Verkehrspolitik, meine Damen und Herren, liegt in den vergangenen drei
Jahren. Es ist nämlich – ich habe das immer wieder gesagt – nichts so
wichtig in der Infrastrukturpolitik wie die Kontinuität. Wenn diese
Kontinuität abreißt, dann dauert es immer relativ lange, bis man wieder zu
Investitionen kommt, bis man vor allem wieder zu Investitionen kommt, die auch
bauwirksam werden. Da nützt es natürlich jetzt gar nichts, wenn der neue Minister
Gorbach meint, er werde bei dem Generalverkehrsplan bleiben, der von allen Fachleuten
angezweifelt werde. Ich habe hier eine Zeitung, das „WirtschaftsBlatt“. Darin
steht, dass dieser Generalverkehrsplan nicht finanzierbar ist und lediglich bis
2006 Bedeckung finden kann. Also auch andere sagen, dass man von dem Plan doch
so weit abgehen sollte, dass man auch einen Detailplan für die nächste Zeit so
erstellt, wie wir das eigentlich vorgeschlagen haben.