Stenographisches Protokoll

8. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

 

XXII. Gesetzgebungsperiode

 

Donnerstag, 6. März 2003

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Stenographisches Protokoll

8. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode                 Donnerstag, 6. März 2003


Dauer der Sitzung

Donnerstag, 6. März 2003: 21.09 – 21.10 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................. 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................... 2

Eingebracht wurden

Bericht ............................................................................................................ 2

Zu III-3: Austauschseite zum Bericht (III-3 d.B.) gemäß Art. 1 § 8 Be­zü­gebegrenzungsgesetz für die Jahre 2000 und 2001; Rechnungshof

Anfragebeantwortung

der Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport auf die Anfrage der Abge­ordneten Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen (18/AB zu 39/J)

 


Nationalrat, XXII.GP
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8. Sitzung / Seite 2

Beginn der Sitzung: 21.09 Uhr

Vorsitzender: Präsident Dr. Andreas Khol.

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Präsident Dr. Andreas Khol: Die 8. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Stoisits und Dipl.-Ing. Klaus Hubert Auer.

Einlauf und Zuweisungen


Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungs­saal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortung: 18/AB.

2. Ergänzung oder Änderung von Regierungsvorlagen oder Berichten:

Austauschseite zum Bericht (III-3 der Beilagen) des Rechnungshofes gemäß Art. 1 § 8 Bezüge­begrenzungsgesetz für die Jahre 2000 und 2001 (Zu III-3 der Beilagen).

B) Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 62/A (E) der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Valorisierung des Pflegegeldes;

Bautenausschuss:

Antrag 63/A (E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend klare Regelung über Zu- und Abschläge bei Richtwertmieten im Mietvertrag;

Finanzausschuss:

Antrag 64/A (E) der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen zur Rück­erstattung der Mehrwertsteuer für Feuerwehren und Wohlfahrtsorganisationen bei der Anschaf­fung neuer Gerätschaften;

Gesundheitsausschuss:

Antrag 61/A (E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Re­form des Lebensmittelgesetzes und seiner Vollziehung;

Justizausschuss:

Antrag 65/A (E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Strafrechtlichen Entschädigungsgesetzes (StEG);


Nationalrat, XXII.GP
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8. Sitzung / Seite 3

Ausschuss für Sportangelegenheiten:

Antrag 66/A (E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Salzburger Sportveranstaltungen und Sportstätten im Sinne des Memorandums der Salzburger Landesregierung an die neue Bundesregierung,

Antrag 68/A (E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines „Anti-Doping-Gesetzes“;

Unterrichtsausschuss:

Antrag 67/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehramts­zeugnis für Behinderte;

Verfassungsausschuss:

Antrag 69/A der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesministeriengesetz 1986 geändert wird (Bundesministeriengesetz-Novelle 2003).

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Präsident Dr. Andreas Khol: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 26. März 2003, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Diese Sitzung ist geschlossen.

Schluss der Sitzung: 21.10 Uhr

 

 

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