Stenographisches Protokoll
8. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXII. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 6. März 2003
Gedruckt auf 70g chlorfrei gebleichtem Papier
8. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXII. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 6. März 2003
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 6. März 2003: 21.09 – 21.10 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................. 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Bericht ............................................................................................................ 2
Zu III-3: Austauschseite zum Bericht (III-3 d.B.) gemäß Art. 1 § 8 Bezügebegrenzungsgesetz für die Jahre 2000 und 2001; Rechnungshof
Anfragebeantwortung
der Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen (18/AB zu 39/J)
Nationalrat, XXII.GP | 8. Sitzung / Seite 2 |
Beginn der
Sitzung: 21.09 Uhr
Vorsitzender: Präsident Dr. Andreas Khol.
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Präsident Dr. Andreas Khol:
Die 8. Sitzung
des Nationalrates ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die
Abgeordneten Mag. Stoisits und Dipl.-Ing. Klaus Hubert Auer.
Einlauf und
Zuweisungen
Präsident Dr. Andreas Khol:
Hinsichtlich der
eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß
§ 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte
Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden
Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortung: 18/AB.
2. Ergänzung
oder Änderung von Regierungsvorlagen oder Berichten:
Austauschseite zum Bericht (III-3 der
Beilagen) des Rechnungshofes gemäß Art. 1 § 8 Bezügebegrenzungsgesetz
für die Jahre 2000 und 2001 (Zu III-3 der Beilagen).
B) Zuweisungen
in dieser Sitzung:
zur
Vorberatung:
Ausschuss für
Arbeit und Soziales:
Antrag 62/A (E) der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen
und Kollegen betreffend Valorisierung des Pflegegeldes;
Bautenausschuss:
Antrag 63/A (E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser,
Kolleginnen und Kollegen betreffend klare Regelung über Zu- und Abschläge bei
Richtwertmieten im Mietvertrag;
Finanzausschuss:
Antrag 64/A (E) der Abgeordneten Dr. Alfred
Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen zur Rückerstattung der Mehrwertsteuer für
Feuerwehren und Wohlfahrtsorganisationen bei der Anschaffung neuer
Gerätschaften;
Gesundheitsausschuss:
Antrag 61/A (E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser,
Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Lebensmittelgesetzes und seiner
Vollziehung;
Justizausschuss:
Antrag 65/A (E) der Abgeordneten
Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des
Strafrechtlichen Entschädigungsgesetzes (StEG);
Nationalrat, XXII.GP | 8. Sitzung / Seite 3 |
Ausschuss für
Sportangelegenheiten:
Antrag 66/A (E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen
und Kollegen betreffend Förderung von Salzburger Sportveranstaltungen und
Sportstätten im Sinne des Memorandums der Salzburger Landesregierung an die
neue Bundesregierung,
Antrag 68/A (E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen
und Kollegen betreffend Vorlage eines „Anti-Doping-Gesetzes“;
Unterrichtsausschuss:
Antrag 67/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und
Kollegen betreffend Lehramtszeugnis für Behinderte;
Verfassungsausschuss:
Antrag 69/A der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Herbert
Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Bundesministeriengesetz 1986 geändert wird (Bundesministeriengesetz-Novelle
2003).
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Präsident Dr. Andreas Khol:
Die nächste Sitzung des
Nationalrates, die für Mittwoch, den 26. März 2003, in Aussicht genommen
ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der
Sitzung: 21.10 Uhr
Wiener
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