Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 10. Sitzung / Seite 165

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personen ausgebildet werden, die ein Bildungsniveau haben, das den jeweiligen Aufgaben ent­spricht. Je nach ihrem Einsatz muss die Pflegeperson eine adäquate Ausbildung haben, vom Pflegehelfer hin bis zu den Diplomierten, und auch dem Wunsch nach einem universitären Zu­gang soll Rechnung getragen werden. Wir brauchen ein modulares Ausbildungssystem für die Pflegeberufe. Die Modelle der mehrstufigen Ausbildung sind sinnvoll. Es muss die Möglichkeit geschaffen werden, dass sich das Pflegepersonal weiterbilden kann. Es muss Umstiegs­mög­lichkeiten geben. Heute kann niemand mehr, so wie meine Generation, in der Pflege anfangen und dann über 30 Jahre dort bleiben. Es muss etwa auch die Möglichkeit geben, vom extra­muralen Bereich in den Spitalsbereich oder in die Gesundheitsvorsorge zu wechseln.

Besonders wichtig ist das letzte Modul, die universitäre Ausbildung für Pflegeberufe, die es in Österreich nur bedingt gibt. Die notwendige Pflegebetreuung und Gesundheitsvorsorge wird in Zukunft aber nur dann zu leisten sein, wenn ein exzellentes gesundheitspolitisches Konzept erarbeitet wird. Dabei sind Status und Autonomie des Pflegeberufes anzuheben. Es ist ein langer Weg, den die Pflegeberufe gehen müssen, um die Autonomie wirklich zu bekommen. Mit dem Gesundheits- und Krankenpflegegesetz 1997 ist viel geschehen, und eine adäquate Finanzierung der Ausbildung muss auf jeden Fall gewährleistet werden. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der Freiheitlichen und der Grünen.)

20.07


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Dr. Moser zu Wort. – Bitte, Frau Abgeordnete.

20.07


Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Staats­sekretäre! Meine Damen und Herren! Herr Staatssekretär Morak, ich kenne Sie noch vom Burg­theater, und heute haben Sie mit Ihrer Darlegung zum Bundesministeriengesetz den Pförtner der Kapuzinergruft an Leidenschaftlichkeit wirklich spielend in den Schatten gestellt! (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen.) So etwas von Desengagement und von gewissermaßen leidvollem Absolvieren von Pflichtveranstaltungen mit hängenden Mundwinkeln – entschuldigen Sie! – habe ich schon lange nicht gesehen!

Ich weiß, dass auch die Regierungserklärung dieses Haus bei weitem noch nicht in Euphorie ver­setzen konnte. Ich weiß, dass der Applaus von Seiten der Freiheitlichen nach den Dar­legungen von Bundeskanzler Schüssel sehr verhalten war. Aber so deprimierend, wie Ihre heutige Darbietung bei dieser doch so wesentlichen und inhaltlich wichtigen Sache war, hätte das Ganze wirklich nicht sein müssen, Herr Staatssekretär! (Beifall bei den Grünen.)

Ich sehe mich geradezu gezwungen, da ein bisschen für etwas mehr Elan, Begeisterung und Enthusiasmus zu sorgen, vor allem angesichts dessen, dass der Gesundheitsbereich – wie meine Vorrednerin bereits angesprochen hat, da möchte ich diesen Faden aufgreifen – jetzt eigentlich ein zentrales Anliegen dieser Regierung ist. Was aber geschieht? – Der Gesund­heitsbereich wird in drei Teile gesplittet.

Der unsichtbare, aber wichtigste Teil ist der Landesteil. Meine Vorrednerin kommt aus dem Bundesrat, sie weiß ja Bescheid, wie stark die Länder in der Gesundheitspolitik mitmischen, und zwar häufig Kosten treibend. Auf der anderen Seite gibt es jetzt eine zuständige Ministerin, nämlich Frau Rauch-Kallat, und Sie, Herr Staatssekretär – deswegen bringe ich die Sprache auf dieses leidige Problem –, haben auch noch im Gesundheitsbereich zu tun, allerdings bleibt Ihnen womöglich praktisch nur mehr die Verwaltung eines Schreibtisches. Und das tut mir Leid!. Das tut mir Leid für Sie, das tut mir Leid für die Gesundheitspolitik, und das tut mir Leid für die verschiedenen Leute, die halt doch auf Pflege, auf ärztliche Leistungen und vor allem auf Vorsorge angewiesen sind! (Beifall bei den Grünen.)

Diese Leute leiden nämlich weniger unter einer temperamentlos, unbeteiligt und mit wenig Engagement vorgetragenen Darlegung der Bundesministerieneinteilung, sondern sie leiden darunter, dass auch in der Sache selbst das Engagement fehlt! Mir geht das auf jeden Fall ab!

 


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