Präsident
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Von der Regierungsbank zu Wort
gelangt nun Frau Bundesministerin Gehrer. – Bitte, Frau Bundesministerin.
21.46
Bundesministerin
für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Herr Präsident! Hohes Haus! Im Jahre 1997 gab es in der
Nationalbibliothek eine interessante Ausstellung über die Kopten und deren
Religion, Geschichte und Kultur. Seit damals ist es mir ein Anliegen, dass wir
diese Religion anerkennen, und ich freue mich, dass wir heute mit dem Orientalisch-orthodoxen
Kirchengesetz in Österreich die koptisch-orthodoxe Kirche offiziell anerkennen.
Ich sage: Herzlich
willkommen bei uns!
Ich richte meinen
Dank an alle Fraktionen, dass Sie diesem Antrag zustimmen! (Beifall bei der
ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen und der Grünen.)
21.47
Präsident
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet.
Die Debatte ist
geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf
samt Titel und Eingang in 8 der Beilagen.
Ich ersuche jene
Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein entsprechendes
Zeichen. – Der
Gesetzentwurf ist einstimmig angenommen.
Wir kommen
sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene
Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung
ihre Zustimmung erteilen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Es ist dies
ebenfalls Einstimmigkeit.
Der Gesetzentwurf
ist somit auch in dritter Lesung einstimmig
angenommen.
7. Punkt
Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Fahrschulen (Fahrschulgesetz – FschulG) erlassen, das Bundesgesetz über den Führerschein (Führerscheingesetz 1997 – FSG 1997) (BGBl. I Nr. 120/1997 i.d.F. BGBl. I Nr. 65/2002) und das Kraftfahrwesen (Kraftfahrgesetz 1967 – KFG 1967) (BGBl. 1967/267 i.d.F. BGBl. I Nr. 65/2002) geändert werden (33/A)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir kommen nun zum 7. Punkt der Tagesordnung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Das Wort erhält zunächst der Antragsteller Abgeordneter Eder. Die Uhr ist wunschgemäß auf 3 Minuten eingestellt. – Bitte, Herr Abgeordneter Eder.
21.48
Abgeordneter Kurt Eder (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zu
dieser vorgeschrittenen Stunde nur ganz kurz zu einem Antrag betreffend das
Führerscheingesetz, die Novelle zum Kraftfahrgesetz und im Speziellen das
Fahrschulgesetz hier einige Bemerkungen machen.
Es geht vor allem darum, dass Preiserhebungen, welche die Arbeiterkammer durchgeführt hat, ergeben haben, dass wir ein sehr starkes Preisgefälle zwischen Wien und Salzburg und Tirol haben, nämlich von 20 000 S bis 12 000 S. In Anbetracht dessen wäre es zweckmäßig und