mit entsprechenden
Leistungen antworten werden. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen
und der ÖVP.)
17.46
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete
Mag. Lunacek. – Bitte.
17.46
Abgeordnete Mag. Ulrike Lunacek (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär!
Meine Damen und Herren! Da Kollege Lichtenegger jetzt über den Sport und auch
von der Wahrheit gesprochen hat und weil auch Herr Staatssekretär Schweitzer
anwesend ist, muss ich noch kurz auf die gestrige Debatte eingehen.
Herr
Staatssekretär Schweitzer, es ist so, dass in London und in New York die
Eliteläuferinnen etwa 30 Minuten vor dem restlichen Feld starten. Wenn Sie
es nicht glauben, dann zeige ich es Ihnen. – Das wollte ich hier nur
anmerken. (Beifall bei den Grünen.)
Ich komme damit
auf das Budget zu sprechen. Herr Finanzminister, Ihre gestrige Budgetrede hat
nur so gestrotzt vor Worten wie „Zukunft“ und „Nachhaltigkeit“ – lauter
Begriffe, die natürlich wichtig sind, keine Frage. Interessant habe ich nur
gefunden, dass globale Themen – zumal es ja nicht nur in Österreich,
sondern auch in anderen Teilen der Welt um Zukunft und Nachhaltigkeit
geht – in Ihrer Budgetrede nicht vorgekommen sind, und wenn, dann nur in
Bezug auf die Weltwirtschaft und die Auswirkungen, die diese auf Österreich
hat.
Aber ob das, was
in Österreich passiert, vielleicht auch irgendeine Auswirkung auf andere Teile
der Welt hat, davon war keine Rede. Das vermisse ich, denn schließlich und
endlich hat das, was in Österreich geschieht, sowohl im Bereich der
Entwicklungszusammenarbeit als auch im Bereich der Wirtschaftsförderung, sehr
wohl auch Auswirkungen auf andere Teil der Welt, auf die Nachhaltigkeit dort.
Und das sollte auch in einer Budgetrede vorkommen! (Beifall bei den Grünen.)
Aber das wundert
mich nicht wirklich, denn auch in der Regierungserklärung war von Außenpolitik
insgesamt äußerst wenig zu lesen, und insofern zeigt das natürlich eine
gemeinsame Linie dieser Regierung auf: Wichtig ist, was in Österreich passiert!
Alles andere auf der Welt zählt nicht wirklich.
Herr Minister!
Zukunft und Nachhaltigkeit spielen sich nicht nur auf der „Insel
Österreich“ – wir leben auch auf keiner Insel mehr, schon lange nicht
mehr! – oder nur auf dem europäischen Kontinent ab. Österreich hat
auch – sowohl als Staat als auch, was die Art und Weise betrifft, wie das
Budget verteilt und ausgegeben wird – eine Mitverantwortung für Zukunft
und Nachhaltigkeit weltweit.
Ich muss Ihnen
aber zugestehen, dass in diesem Budget zumindest in einem Punkt einmal ein
erster Schritt getan wird, um etwas zu verbessern, nachdem es diesbezüglich,
sowohl von uns als auch von verschiedenen Organisationen in Österreich, seit
Jahren und Jahrzehnten Kritik gegeben hat, nämlich im Punkt der Entwicklungszusammenarbeit:
Zum ersten Mal
seit vielen Jahren wird es eine Erhöhung, um etwa 30 Millionen €,
geben, und zwar in jenem Bereich, der im Außenamt angesiedelt ist. Dazu kann
ich wirklich sagen: Das ist endlich einmal ein erster Schritt! Ich hoffe, Herr
Minister, dass Sie das nicht nur, wie Sie es gestern in Ihrer Budgetrede
gesagt haben, als ein wichtiges Anliegen der Außenministerin sehen – wir
wissen, dass es das ist –, sondern dass Sie das auch für sich und für die
restliche Bundesregierung als ein wichtiges Anliegen wahrnehmen, denn die
Außenministerin alleine macht das Budget nicht. Es ist schon notwendig, dass
auch Sie und die gesamte Bundesregierung das wichtig nehmen, auch in Zukunft! (Beifall
bei den Grünen. – Bundesminister Mag. Grasser: Deswegen habe ich es in die Budgetrede ...!)
Ich freue mich, dass Sie das gesagt haben, nur hat mich der Vermerk, es sei so wichtig für die Außenministerin, ein bisschen zweifeln lassen hinsichtlich der Frage, wie wichtig es für die gesamte Bundesregierung ist. Wenn Sie jetzt sagen, Sie haben es deshalb in die Budgetrede