die Hände über dem Kopf
zusammen. – Abg. Nürnberger: Das war ein Umfaller! – Abg.
Dr. Cap hält in Richtung des Abg. Neugebauer einen Arm senkrecht in
die Höhe und lässt ihn dann demonstrativ in die Horizontale fallen. – Abg.
Nürnberger: Ein Umfaller!)
16.25
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Wurm. Die Uhr ist auf 4 Minuten gestellt. – Bitte.
16.25
Abgeordnete Mag. Gisela Wurm (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Kollege von Fritz Neugebauer hat diese Pensionskürzungsreform „schreiendes Pensionsunrecht“ genannt, und dann fragte er: Wie kann ÖAAB-Landesobmann Günther Platter diesem schreienden Pensionsunrecht zustimmen? Ich erwarte mir von ihm ein Veto im Ministerrat!
Dieser Kollege sagte weiters: Die Verlierer sind Menschen, die bereits ab ihrem 15. Lebensjahr arbeiten, Frauen mit Kindern, Beschäftigte im Tourismus, Arbeitnehmer, die im Laufe ihres Arbeitslebens länger krank waren.
Dann hat Fritz Dinkhauser, wortgewaltiger Arbeiterkammerpräsident von Tirol gesehen, das mit dem Günther Platter nützt nichts. Er ist nicht Manns genug, würde man bei den Freiheitlichen sagen, er ist nicht Manns genug, ein Veto einzulegen, und daher hat er sich an die Abgeordneten gewandt, und zwar an die 35 – er hat sie offensichtlich abgezählt – Abgeordneten des ÖAAB, aus Tirol und von anderswo.
Es hat geheißen,
Dinkhauser mobilisiert die VP-Abgeordneten, und er werde alles tun, damit
dieses – ich zitiere wieder den Arbeiterkammerpräsidenten von Tirol –
schreiende Pensionsunrecht so nicht beschlossen wird. – Das ist die
Stimme des ÖAAB und des Arbeiterkammerpräsidenten von Tirol. (Beifall bei
der SPÖ.)
Wer aber die ganz großen Verliererinnen dieses schreienden Pensionsunrechts sind, das sind die Frauen. Sie von den Regierungsparteien können das nicht schönreden, Sie können es nicht gesundbeten. Die Frauen sind die großen Verliererinnen dieser Reform! (Abg. Steibl: Wo denn? Alte Leier!) – Wissen Sie, warum? Sie reden immer vom Kindergeld, Frau Steibl. (Abg. Steibl: Weil es gut ist!) Das ist löblich, aber: Wen trifft es denn? Sagen Sie mir doch, ab wann das schlagend wird für diejenigen, die Kindergeld bekommen!
Das Kindergeld,
das wissen Sie doch, bekommt man seit 1. Jänner 2002. Und wie alt sind da
die Frauen? Wann wird denn das schlagend? In 35, in 40 Jahren?! Geben Sie
es doch zu! (Beifall bei der SPÖ.)
Die Frauen sind
die großen Verliererinnen dieser Reform, die Frauen, bei denen Herr Minister
Bartenstein immer wieder vom Median spricht, und ab 700 €
ist man schon „wohlhabend“ in diesem Land. – Sie wissen wohl nicht, Herr
Minister, wie es ist, wenn man Miete für eine Mietwohnung bezahlen muss, wenn
man für den Unterhalt aufkommen muss, wenn man keinen Ehemann hat, der sich
das leisten kann. Genau das sind doch jene Menschen, die du, Klaus Wittauer,
vorgibst, zu vertreten! Du bist doch auch einer von jenen der „Marke Rebell“ –
Held für einen Tag! (Beifall bei der SPÖ.)
Wenn Sie den Frauen wirklich hätten helfen wollen, dann hätten Sie die weiblichen Lebensverläufe einbeziehen müssen. An den weiblichen Lebensverläufen erkennt man, dass die Frauen sehr oft Teilzeit arbeiten. Die geringfügig Beschäftigten sind vor allem Frauen, das wissen Sie ganz genau! Und Sie haben weder bei den Steigerungsraten noch beim Aufwertungsfaktor darauf Rücksicht genommen.