Der Groß... (Zwischenbemerkung von Bundesminister Mag. Grasser.) – Jetzt sagen Sie da hinten auch, das stimmt nicht?! (Bundesminister Mag. Grasser: Das ist eine falsche Berichtigung, die Sie machen!)
Präsident Dr. Andreas Khol: Am Wort ist der Redner. Bitte ihm nicht ins Genick zu reden – das mag kein Redner! (Demonstrativer Beifall und Bravorufe bei den Grünen und der SPÖ.)
Abgeordneter Dieter
Brosz (fortsetzend): Das ist
insofern unrichtig, als der Großteil dieser zusätzlichen Ausgaben eine Folge
der Bilanzverlängerung durch die Ausgliederung der Universitäten ist und die
tatsächlichen Ausgaben im Jahr 2004 8,2 Milliarden € betragen
werden. Das ist geringfügig mehr als im Jahr 2000, denn den großen
Steigungsbetrag gab es von 1999 auf 2000. (Abg.
Scheibner – eine Graphik in die
Höhe haltend –: Schauen Sie einmal! So schaut es aus!)
Weiters hat Klubobmann Scheibner behauptet, dass im Jahr 2004 das Universitätsbudget gegenüber dem Jahr 1999 verdoppelt wäre. – Auch das ist unrichtig. Das ist ebenfalls die Folge dieser Bilanzverlängerung.
Richtig ist vielmehr, dass die Ausgaben im Jahr 2003 rückläufig sind und im Jahr 2004 das Niveau von 2002 wieder erreichen werden. (Beifall bei den Grünen.)
10.15
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gelangt nunmehr Herr Bundeskanzler Dr. Schüssel. Er hat eine Redezeit von 20 Minuten. Wenn er länger spricht, wird die darüber hinaus gehende Redezeit der Österreichischen Volkspartei abgezogen. (Ruf bei der SPÖ: Vom Budget?) – Bitte, Herr Bundeskanzler.
10.16
Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel: Hohes Haus! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich werde mich an diese Redezeit halten. – Zunächst einmal, um die Wahrheit wieder ein wenig dorthin zu rücken, wo sie ist: Im Budget stehen natürlich genau die Zahlen, die von Herbert Scheibner genannt wurden. Was Sie, Herr Abgeordneter Brosz, tatsächlich berichtigt haben, weiß ich nicht. (Abg. Dr. Niederwieser: Also bitte, wenn ihr den Schmäh jetzt fortsetzt, dann muss man aber wirklich ...! Sogar die Gehrer hat da den Finanzminister korrigiert!) Selbst wenn Sie die bilanztechnisch notwendigen Effekte herausrechnen, stehen im nächsten Jahr für die Universitäten 130 Millionen € mehr zur Verfügung – und das ist nun bei Gott kein Bettel, sondern das ist viel Geld, und darauf sind wir stolz! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Zweitens: Meine Damen und Herren! Alfred Gusenbauer hat zu Recht darauf hingewiesen, dass man die Vergleiche nicht nur mit Deutschland ziehen soll, man soll sich vielmehr mit den Besten vergleichen. Das ist absolut richtig, und es ist ja auch unser gemeinsames Ziel, innerhalb der nächsten Jahre unter die „Top 3“ in Europa zu kommen. In manchen Bereichen sind wir es bereits: Was etwa die Frage der Beschäftigungslage betrifft, so sind wir unter den besten drei in Europa. Wir haben Platz eins in der Umweltqualität. Wir haben Platz eins bei den Bildungsausgaben pro Schüler – das ist ein ganz wichtiges Kriterium. Wir sind das sicherste Land. Wir liegen auf Platz eins oder zwei, was die Unternehmensinvestitionen in Prozent des Bruttoinlandsprodukts betrifft. Es gibt also eine ganze Reihe von Dingen, auf die man wirklich stolz sein kann. Das ist nicht erst jetzt der Fall, sondern das ist eigentlich ein langfristiger Standortvorteil, den Österreich immer hatte und hoffentlich auch immer behalten wird.
Es ist richtig, dass wir nicht allein auf der Welt sind, dass wir einige große Schwierigkeiten durch die Vernetzung haben. Wir sind heute eine offene Volkswirtschaft, 50 Prozent unseres Einkommens müssen wir im internationalen Wettbewerb erwirtschaften. Wenn Länder wie Deutschland, die Schweiz und Holland ein Nullwachstum haben,