Es ist mir auch ein Anliegen, dem Heeressportverein zu danken. Er erbringt vor allem in der Jugendarbeit ganz wertvolle Leistungen, aber er hilft auch bei all unseren Sportveranstaltungen mit. – Ich war immer sehr dankbar dafür, auf den Heeressportverein zurückgreifen zu können. Nicht umsonst haben alle 33 Osttiroler Gemeinden eine Partnerschaft mit unserem Bundesheer.
In Lienz ist eine große Garnison mit 150 Personen im Kader und derzeit 400 Grundwehrdienern stationiert. Sie können sich sicher vorstellen, dass dies auch ein Wirtschaftsfaktor für unseren Bezirk ist. Ich habe mir daher vorgenommen, als Schlusswort einen Satz zu sprechen, den ich der Feuerwehr entliehen habe: Dem Nächsten zur Wehr! – Lieber Herr Verteidigungsminister! Erhalte uns nur unser Heer! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
13.25
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Pfeffer, die 5 Minuten zu uns spricht. – Bitte.
13.25
Abgeordnete
Katharina Pfeffer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr
Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst muss einmal
festgestellt werden, dass über das Kapitel Landesverteidigung in den letzten Tagen
sehr viel diskutiert wurde. – Das war schon lange nicht mehr der Fall. (Abg. Grillitsch:
Aber zugehört haben nicht viele von euch!)
Es wurde heute schon mehrmals erwähnt, dass das Verteidigungsbudget um 70 Millionen € aufgestockt wurde. – Das sind rund 4 Prozent. Diese Budgeterhöhung wird ausschließlich der Truppe zugute kommen. Trotzdem ist es leider das geringste Budget seit Bestehen des Bundesheeres.
Es soll für den Ausbildungs- und Flugbetrieb der Black-Hawk-Transporthubschrauber und der drei Herkules-Transportflugzeuge verwendet werden. Dringend notwendige Beschaffungen von LKW und Bussen sowie von Funkgeräten, Computern und so weiter sollen finanziert werden. Zusätzlich werden 10 000 Kampfanzüge und – im Hinblick auf die künftige Teilnahme Österreichs an der EU-Eingreiftruppe – auch neue ABC-Schutzanzüge angeschafft, wobei hier anzumerken wäre, dass wir weit mehr Kampfanzüge für unsere Soldatinnen und Soldaten brauchen würden, denn der Schutz und die Sicherheit unserer Soldaten muss uns schon einiges wert sein. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Öllinger.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Natürlich ist die Sicherheit aus der Parteipolitik herauszuhalten. Unsere Einwendungen gegen das Budget sind jedoch als Sorge um die Zukunft unseres Bundesheeres zu verstehen. 50 Millionen € waren für den Schutz der EU-Außengrenze zugesagt, und auch wenn der Finanzminister seine Zusagen nicht einhält, hoffe ich doch, dass der Assistenzeinsatz an der EU-Außengrenze bestehen bleibt, solange es notwendig ist. Wie ich den Medienberichten entnehmen konnte, haben Sie, Herr Bundesminister Platter, bei Ihrem Besuch im Burgenland auch versichert, dass der Assistenzeinsatz aufrechterhalten wird.
Meine Damen und Herren! In den vergangenen Jahren hat sich dieser Einsatz sehr bewährt. Vor allem den Soldaten gebührt unser Dank, denn sie sind dort einer besonderen Situation ausgesetzt, die nervlich und körperlich vollsten Einsatz erfordert. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Bei diesen Grenzübertritten durch Flüchtlinge geht es nicht immer um Kriminelle, wie fälschlicherweise behauptet wird. Da stehen Familienschicksale dahinter, die auch unseren Soldaten ihre ganze Kraft abverlangen. Diese Soldaten leisten Hervorragendes. Ich möchte hier von dieser Stelle aus auch im Namen meiner