Ich bitte Sie, Herr General (in Richtung Galerie), den Soldatinnen und Soldaten des österreichischen Bundesheeres den Dank der Sozialdemokratie für ihre Leistungen auszusprechen. (Beifall bei der SPÖ.)
14.31
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter Kummerer! Nicht alle meine Vergleiche sind kirchlich: Ich habe nicht vom Tabernakel gesprochen, sondern von der Schatzkammer.
Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.
Wirtschaft und Arbeit
Kapitel 63:
Wirtschaft und Arbeit
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nun zur Verhandlung des Kapitels 63, Wirtschaft und Arbeit.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Moser. Redezeitwunsch: 10 Minuten. – Bitte.
14.32
Abgeordneter
Mag. Hans Moser (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Wenn man die
wirtschaftliche Landesverteidigung betrachtet und darunter vielleicht die
Ausverkaufspolitik Österreichs meint, dann gebe ich diese Kompetenzfrage an
einen meiner Vorredner zurück, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Abg.
Dr. Stummvoll: Sie meinen die Bank Austria?)
Der Herr Bundeskanzler hat gestern in seiner Ansprache über die Wichtigkeit der Psychologie in der Wirtschaft gesprochen. Ich stimme ihm da voll zu, denn es ist wirklich wichtig, dass man die Psychologie in der Wirtschaft entsprechend würdigt. Noch wichtiger sind aber auch stabile Erwartungen, das ist auch ein wichtiger Punkt, denn eine kalkulierbare Wirtschaftspolitik ist Voraussetzung für wichtige Unternehmensentscheidungen. Es ist nicht sinnvoll, die Wirtschaft krankzujammern oder gesundzubeten. Viel wichtiger ist es, einen objektiven Befund zu machen und dann zu schauen, wie die Situation ist, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Diesbezüglich
schaut es in Österreich zurzeit leider nicht so rosig aus. Wenn man die
jüngsten Berichte des World Competitiveness Yearbook von der Lausanner Institution betrachtet, so muss man sagen,
dass Österreich im Standort-Ranking vom achten auf den zehnten Platz
zurückgefallen ist. Das ist natürlich interpretierbar, wir wissen das, aber es
ist ein Hinweis, ob man besser oder schlechter wird. Wir sind in diesem Zusammenhang
schlechter geworden. (Abg. Dr. Stummvoll: Welche Statistik ist
das?) – Vom Lausanner IMD.
(Abg. Dr. Stummvoll: Da sind wir besser geworden!) Laut
World Competitiveness Yearbook 2003 ist Österreich vom achten auf den
zehnten Platz zurückgefallen. Ich kann es Ihnen gerne geben, Herr Stummvoll,
das ist nachzulesen. – Bitte. (Der Redner überreicht Abg. Dr. Stummvoll ein Schriftstück.)
Kritisch ist natürlich auch die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt zu betrachten. Wir haben gestern verschiedene Vergleiche gehört, und da ist festzustellen, dass sich die Arbeitslosenrate dem europäischen Durchschnitt nähert. Aber ich möchte diese Sache gar nicht näher betrachten, sondern für mich ist ein wichtiger Indikator, wie sich die Stellenandrangzahl entwickelt hat. Wie viele Nachfragende kommen auf eine offene Stelle? – Diesbezüglich hat sich die Situation vom Jahr 2000 auf 2002 verdoppelt. Sind im Jahr 2000 noch fünf Leute auf eine offene Stelle gekommen, so sind es jetzt zehn Leute. Da ist also eine dramatische Verschlechterung zu beobachten.
Kritisch sehen die österreichische Entwicklung auch Wifo-Experten, federführend Karl Aiginger, den Sie aus seiner Vergangenheit als ÖVP-Wirtschaftsberater kennen, der in