18.02
Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier (ÖVP): Herr Präsident! Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich auf Grund der wenigen verbleibenden Zeit zusammenfassen und zum Schluss kommen. Ich wollte eigentlich über den Wiener Arbeitsmarkt reden. Da Kollegin Marek aber bereits sehr eindrucksvoll dargestellt hat, dass der Wiener Arbeitsmarkt das Schlusslicht bildet, möchte ich auf die Ausführungen der Kolleginnen Scharer und Lapp eingehen.
Festzustellen ist, dass es leider Gottes in Wien die schleißigsten Instrumentarien für den Arbeitsmarkt gibt. (Zwischenruf der Abg. Mag. Lapp.) Ich habe hier schon einmal ausgeführt, dass der Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds – jener Fonds, den die Stadt Wien eingerichtet hat – im Jahre 1997 über 32 Mitarbeiter und 4,6 Millionen € verfügte. Mittlerweile verfügt er über 219 Mitarbeiter und rund 14,5 Millionen €. (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.) Die Arbeitslosigkeit ist jedoch gestiegen, und die Arbeitsplätze sind weniger geworden. – Das habe ich aber hier schon einmal gesagt.
Jetzt möchte ich dazu festhalten, dass das
Arbeitsmarktservice – Herr Kollege Eder, da sollten Sie aufpassen!
(Abg. Eder: Ich passe immer auf, Herr Kollege!) – ja
leider in einem Zustand ist, der trotz der Reform, die voriges Jahr eingeleitet
wurde, gelinde gesagt verbesserungswürdig ist. In Wien ist die Verweildauer bei
den Arbeitsuchenden am längsten. – Kollegin Marek hat das schon gesagt. (Abg. Eder:
Immer nur auf Wien schimpfen!)
Es wurde Grundig angesprochen: Was die
Stadt Wien unter Finanzstadtrat Hans Mayr an Förderungen in dieses Unternehmen
hineingesteckt hat, obwohl man wusste, dass diese Technologie keine Zukunft
hat, haben Sie zu verantworten! (Beifall bei der ÖVP.)
Herr Kollege Eder, da es ja gerade aktuell
ist, möchte ich auch darauf hinweisen, dass das, was wir in Wien brauchen, eine
Gewerkschaft ist, die nicht für einen Streik da ist, sondern die versucht,
diese Arbeitsmarktinstrumentarien effizient zu gestalten. (Beifall bei der
ÖVP.)
Ein Schaumteppich vor der Bundesparteizentrale ist nicht die Lösung des Arbeitsmarktproblems! (Zwischenruf des Abg. Oberhaidinger.) Es ist auch nicht die Lösung des Arbeitsmarktproblems, wenn man die Mitarbeiter von Wienstrom, Wiengas und der Wiener Linien streiken lässt und glaubt, damit bewegt man irgendetwas.
Sie sollten sich einfach das heutige
Inserat des ÖGB anschauen, da merken Sie dessen Qualität. (Zwischenrufe der
Abgeordneten Broukal und Eder.) Dass es Kollege Nürnberger
nicht verdient hat, als „Nürnbeger“ abgedruckt zu werden, dem werden Sie ja
wohl auch zustimmen. Lesen Sie sich das einmal durch! – Das ist die
Qualität Ihrer Politik. Das ist in Wirklichkeit eine Kampagne – „aus dem
Schmutzkübel“ darf man ja nicht mehr sagen, wie ich heute gelernt habe, aber zumindest:
aus dem Container. (Abg. Eder – eine Ausgabe der
„Kronen Zeitung“ in die Höhe haltend –: Das ist der Schmutzkübel!
Ihr Inserat in der „Kronen Zeitung“!) Was die Politik aus dem Container für
einen Erfolg hat, das haben Sie ja am 24. November erlebt. (Beifall bei
der ÖVP. – Abg. Eder: Die ganze Wiener ÖVP ist ein
Schmutzkübel!)
18.05
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gelangt nunmehr Herr Abgeordneter Mag. Hoscher. Die Redezeit beträgt 4 Minuten. – Bitte.
18.05
Abgeordneter Mag. Dietmar Hoscher (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich danke dem Kollegen Ferry Maier für die Neudefinition des Wortes „schleißig“. Das war nicht wesentlich origineller als die anderen Redebeiträge, die du auch schon im Bundesrat bezüglich Wien abgegeben