Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: Warum macht Öllinger dafür Werbung? Jetzt kennt das Pulver wirklich jeder!)
13.59
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Frau Abgeordnete Mag. Dr. Bleckmann 5 Minuten zu uns. – Bitte. (Ruf bei der ÖVP – in Richtung der sich zum Rednerpult begebenden Abg. Dr. Bleckmann –: Kollegin Bleckmann, könnten Sie das bitte aufklären!)
13.59
Abgeordnete Mag. Dr. Magda Bleckmann
(Freiheitliche): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident!
Hohes Haus! Lieber Kollege, wenn es Ihnen ein Anliegen ist, werde ich ein
Gespräch führen und Sie dann aufklären, wie das so ist, wenn es Ihnen ein
großes Anliegen ist. (Abg. Öllinger: Das wäre nicht schlecht! –
Abg. Parnigoni: Also wie schaut es aus?) – Jetzt gleich? –
Ich habe leider die Nummer vom Herrn Ex-Minister nicht mehr, aber wir werden
das sicherlich aufklären. (Abg. Öllinger: Ich bitte darum!)
Zu den Ausführungen des Kollegen Öllinger:
Wir Frauen brauchen, egal ob männlich oder weiblich, jemanden, der
Frauenanliegen vertritt, und da ist es egal ... (Abg. Mag. Wurm:
Wie meinen Sie das jetzt? – Abg. Öllinger: Frauen sind immer weiblich!) –
Ja, die Frauen brauchen jemanden, egal ob männlich oder weiblich, der ihre
Anliegen vertritt, nicht wir männliche Frauen, sondern wir Frauen, um das
klarzustellen. (Beifall bei den
Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Sie wissen selbst, dass auch hier im Hohen Haus Frauen alleine nicht ausreichen, um Frauenanliegen wirklich durchzubringen. Wir benötigen nun einmal auch die Männer dazu, wenn wir hier etwas zu Gunsten der Frauen und zur Verbesserung von deren Lage erreichen wollen.
Für uns Freiheitliche geht es nicht um ein Entweder-oder, wenn wir über Wahlfreiheit und Vereinbarkeit sprechen, sondern Wahlfreiheit und Vereinbarkeit – beides! – muss möglich sein. – Da unterscheiden wir uns von den Sozialdemokraten, die ja nur die Vereinbarkeit haben möchten und nicht wollen, dass es auch eine Wahlfreiheit gibt.
Wir wollen also, dass die Frauen bestimmen
können, ob sie Beruf und Familie vereinbaren möchten – oder ob sie lieber
von der Möglichkeit Gebrauch machen, sich nur für die Familie zu
entscheiden und sich eben nur dieser zu widmen. Auch das ist eine
Wahlmöglichkeit, und auch das muss möglich sein! – Darin unterscheiden wir
uns zum Glück von Ihrer Politik. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Es geht auch darum, dass diese Wahl ermöglicht wird. Der erste Schritt, den wir Freiheitliche gesetzt haben, seitdem wir in der Regierung sind, war, dass wir gemeinsam mit der ÖVP pensionsbegründende Zeiten eingeführt haben, damit man auch als Frau leichter zu einem Pensionsanspruch kommt. Es werden jetzt pro Kind zwei Jahre als Pensionsbegründung angerechnet. Das gilt für diejenigen, die sich entschieden haben, bei der Familie zu bleiben, aber es gilt auch für diejenigen, die arbeiten, da ihnen die Kindererziehungszeiten dann auch angerechnet werden. – Insofern ist das wirklich eine Verbesserung für die Frauen.
Um bei diesem Thema zu bleiben: Es wird immer von der eigenständigen Pension und von der eigenständigen Alterssicherung für Frauen gesprochen. Das darf aber nicht nur ein Lippenbekenntnis bleiben, sondern es müssen diesbezüglich auch Taten gesetzt werden. – Das haben wir mit dem erleichterten Erwerb von Pensionsansprüchen getan, aber auch damit, dass es jetzt durch einen verkürzten Bemessungszeitraum höhere Pensionen gibt. Das ist ja auch ein wichtiger Punkt: Der Durchrechnungszeitraum wird jetzt um drei Jahre pro Kind reduziert – auch bei Zwillings- oder Mehrlings-