Meine Damen und Herren! Ich glaube schon, dass Sie es nicht hören wollen. (Abg. Eder: Fragen beantworten!) Sie bekommen selbstverständlich auch die Antworten auf Ihre Dringliche Anfrage, aber der Abgeordnete Pilz hat in seiner Begründung ausgeführt, mir ginge es nicht um das Interesse Österreichs. Daher halte ist fest:
Erstens: Der Herr Bundeskanzler hat das letzte Mal sehr klar Standard & Poors zitiert, wo man uns die besonders hohe Qualität und die Güte der österreichischen Finanzpolitik und die hohe Glaubwürdigkeit unserer Finanzpolitik, die zu niedrigeren Zinszahlungen geführt hat, attestiert hat. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Rufe bei den Grünen: Anfrage beantworten!)
Ich möchte Ihnen, damit Sie sehen, was wir leisten, einen zweiten sehr großen Erfolg vor Augen führen (Anhaltede Rufe bei der SPÖ und den Grünen: Fragen beantworten!) Die Republik Österreich finanziert derzeit rund elf Prozent ihres Portefeuilles in fremder Währung: 4,5 Prozent in Yen, 6,5 Prozent in Schweizer Franken. (Abgeordnete der SPÖ schwenken die Dringliche Anfrage und rufen: Fragen beantworten!) Das Ziel dieser Finanzierung ist erstens Zinsersparnis. (Anhaltende Rufe bei der SPÖ: Blabla! Blabla! Blabla!) Wir haben im Jahre 2002 300 Millionen € ...
Präsident Dr. Andreas
Khol: Meine Damen und Herren! Man kann den Redner nicht verstehen. Ich
würde Sie bitten, ihm zuzuhören! (Die
Abgeordneten von der SPÖ und den Grünen schwenken die Dringliche Anfrage und
rufen: Fragen beantworten!)
Bundesminister für
Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser
(fortsetzend): Wir haben im
Jahre 2002 damit eine Zinsersparnis von 300 Millionen € für die
Steuerzahler erreicht (Rufe bei der SPÖ
und den Grünen, die Dringliche Anfrage schwenkend: Fragen beantworten!),
das Budget entlastet und damit einen wesentlichen Vorteil erreichen können. (Lebhafter
Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich ein Zweites betonen: Wir haben allein heuer Währungsgewinne in der Höhe von 1,2 Milliarden € (neuerliche Rufe bei der SPÖ und den Grünen – die Dringliche Anfrage schwenkend –: Fragen beantworten!) – ich betone: von Jänner bis März 1 200 Millionen € an Währungsgewinnen – erreichen können (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen) und damit weniger Schulden als in einer Euro-Finanzierung machen müssen. (Weitere Rufe bei der SPÖ: Fragen beantworten!) Das heißt, wir arbeiten professionell im Interesse Österreichs und des Steuerzahlers.
Wenn Sie so laut Kritik üben, darf ich Ihnen einen anderen Fall vor Augen führen, nämlich den Fall der Stadtgemeinde Wien, die bekanntermaßen sozialdemokratisch regiert ist. (Anhaltende heftige Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! So geht das nicht! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Heftige Rufe bei der SPÖ und den Grünen – die Dringliche Anfrage schwenkend –: Er soll die Fragen beantworten!) Wir haben die Praxis in diesem Hohen Haus, dass bei einer Dringlichen Anfrage der Minister allgemeine Erklärungen abgeben kann und daran sich die Anfragebeantwortung knüpft. Der Herr Bundesminister hat jetzt 5 Minuten lang gesprochen (Abg. Eder: Und keine Antwort gegeben!), und er wird noch weitere Zeit in Anspruch nehmen, und ich werde darüber wachen, dass die Anfragen genau beantwortet werden. Ich würde Sie bitten, die Praxis diese Hohen Hauses zu respektieren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Eder: Er soll endlich einmal antworten!)
Am Wort ist der Herr Minister!
Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser (fortsetzend): Meine Damen und Herren! Ich wollte Ihnen das Gegenbeispiel darstellen, nämlich von der Stadt Wien, sozialdemokratisch geführt. Man hatte über die Anteilsverwaltung Zentralspar-