Ich glaube, dass es in einem Ressort, das
für Österreich außerordentlich große Bedeutung hat, auch wichtig ist, viel
mehr längerfristige Perspektiven zu beachten. – Ich danke. (Beifall
bei der SPÖ.)
21.58
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Murauer. – Bitte.
21.58
Abgeordneter Walter Murauer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In aller Kürze: Die Budgetdiskussion zur Außenpolitik gibt natürlich auch wieder Gelegenheit, darauf aufmerksam zu machen, dass die Außenpolitik ein wesentlicher Teil der Sicherheitspolitik ist. Die Frau Bundesministerin hat in ihrer Erklärung bereits darauf hingewiesen.
Wir haben uns in der Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin unseres Landes schon bemüht, den Sicherheitsbegriff entsprechend breit anzulegen. So ist neben dem Bundeskanzleramt, dem Verteidigungsministerium und dem Innenministerium auch das Außenministerium mit eingebunden gewesen, was äußerst wertvoll war: Es hat Großartiges geleistet, sowohl was die Analyse als auch was die außen- und sicherheitspolitischen Konsequenzen für unser Land betrifft.
Ich glaube, es ist wichtig, darauf aufmerksam zu machen, dass sowohl in der Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin unseres Landes als auch bei allen europäischen und internationalen Organisationen bis zur „NATO neu“ die humanitäre Aktion, die Konfliktprävention, die demokratische Unterstützung einzelner Länder bis zur sozialen und wirtschaftlichen Sicherheit im Vordergrund stehen und alles darangesetzt werden wird, um dem zu entsprechen, um es ja nicht in letzter Konsequenz zu einer militärischen Auseinandersetzung kommen zu lassen.
Meine Damen und Herren! Wenn unsere Frau Bundesministerin den Schwerpunkt auf die strategische, die regionale Partnerschaft mit den Nachbarstaaten, erweitert um den Donauraum, legt – wofür ich sehr dankbar bin –, dann ist das für unsere Sicherheit und unsere Stabilität von besonderer Wichtigkeit. Gerade die Entwicklung auf dem Balkan, im Kosovo, in den einzelnen neuen Staaten und in Südosteuropa muss für uns von primärem Interesse sein. Da ist es daher angenehm zu wissen, dass die Außenpolitik, die Politik unserer Frau Bundesministerin, dem besonderes Augenmerk schenkt.
Meine Damen und Herren! Da die Aktion für die kriegsgeschädigten Kinder aus dem Irak – sie wurde heute nicht erwähnt – als Medienspektakel abgetan wurde und der Vorwurf kam, es würde nur dazu dienen, dass sich die Frau Ministerin in Szene setzen könne, möchte ich noch anmerken: Es sind die kleinen Aktionen, die kleinen österreichischen Aktionen im internationalen Rahmen, die beispielgebend und eigentlich eine Visitenkarte für unser Land sind! Wir sind zwar auf Grund unserer geringen Größe und Möglichkeiten eingeschränkt, aber solche Aktionen hinterlassen sehr positive Spuren! – Herzlichen Dank, Frau Bundesministerin! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Eine dieser Spuren hat – das möchte ich Ihnen noch kurz mitteilen – die HTL in Steyr hinterlassen. Auf Grund persönlicher Verbindungen haben Schüler der HTL Steyr mit Direktor Reithuber im Kosovo, in einer Schule in Suva Reka neue Computer installiert. Alle Beteiligten, die Schüler und Lehrer unsererseits, aber auch die Schüler und Lehrer dort im Kosovo, sind positiv berührt und betroffen von dieser kleinen Aktion, welche vielleicht nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, jedenfalls aber eine Visitenkarte unseres Landes ist: Die Österreicher waren wieder da und haben geholfen, und zwar dort, wo Not war! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen und der Grünen.) Sie haben in Verbindung mit dem Außen-, dem Unterrichts- und dem Verteidi-