Oberösterreich ist auch „Exportkaiser“: Ein Viertel des Gesamtexportes kommt aus Oberösterreich. (Abg. Dr. Fischer: Weltmeister! – Abg. Schieder: Olympiasieger!)
Oberösterreich ist Staatsmeister in der
öffentlichen Verwaltung. (Abg. Dr. Fischer: Weltmeister! –
Abg. Schieder: Olympiasieger!) Im Durchschnitt gibt es in Österreich
2,7 Verwaltungsbeamte pro 1 000 Einwohner; in Wien 4,5 – in
Oberösterreich hingegen nur 1,7 pro 1 000 Einwohner. (Beifall bei der
ÖVP.)
Oberösterreich ist weiters Staatsmeister in der Forschung und Entwicklung mit 20 neuen Technologiezentren, 660 neuen Betrieben und 3 400 Arbeitsplätzen.
Oberösterreich ist auch Staatsmeister, was die Sozialausgaben anlangt, meine Damen und Herren. Und da schließt sich der Kreis: Man kann den Sozialstaat nur dann erhalten, wenn auch die wirtschaftlichen Parameter passen. (Beifall bei der ÖVP. – Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.)
Die Sozialausgaben in Oberösterreich haben sich von 1995 auf 2003 vervierfacht, während sich alle anderen Ausgaben verdoppelt haben. Zuerst muss die Wirtschaft in Ordnung sein – dann können wir uns die Staatsausgaben leisten. (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.) – Herr Präsident, ich komme schon zu meinem Schluss-Vierzeiler.
9.29
Präsident Dr. Andreas Khol: Das war der Schlusssatz, danke!
(Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen für den das Rednerpult verlassenden Abg. Großruck.)
Die Lyrik bei nächster Gelegenheit, Herr Abgeordneter!
Zu Wort gelangt nunmehr Herr Abgeordneter Dr. Gusenbauer. Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
9.29
Abgeordneter Dr. Alfred Gusenbauer (SPÖ): Herr Präsident! Meine Herren Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Zweck der heutigen Übung ist durch die Rede des Abgeordneten Großruck offensichtlich geworden. Bis kurz vor dem 31. März hat die ÖVP bei jeder Rede im Parlament erklärt, die absolut Besten in Österreich seien natürlich die Niederösterreicher. Und jeder hat sich die Frage gestellt: Wieso sind es gerade die Niederösterreicher? – Antwort: Weil sie Landtagswahl hatten!
Jetzt sind die Wahlen vorbei, und es werden von der ÖVP sofort die Oberösterreicher zu Weltmeistern erklärt. Ich frage mich nur, ob sich die Tiroler Abgeordneten der ÖVP hier von ihrer Fraktion nicht etwas schlecht behandelt fühlen, da Sie offensichtlich nicht beide gleichzeitig zu den Besten erklären können. (Beifall bei der SPÖ.)
Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, mit dieser Art von Darstellung lassen sich natürlich die anstehenden Probleme nicht lösen. Herr Minister Bartenstein! Wenn Sie die Entwicklung der Jugendarbeitslosigkeit loben, dann muss ich Ihnen sagen, als zuständiger Minister sollten Sie sich eher Sorgen darüber machen, dass in den letzten drei Jahren die Zahl der jugendlichen Arbeitslosen von 24 000 auf über 34 000 junge Menschen angestiegen ist und dass von der so genannten Beschäftigungsgarantie und Ausbildungsgarantie für Lehrlinge außer leeren Versprechungen leider nichts übrig geblieben ist.
Dass Ihnen auch heute nichts anderes einfällt, als die alten Versprechungen zu wiederholen, ohne eine einzige konkrete Maßnahme zu nennen, heißt nichts anderes, als dass Sie die Initiativelosigkeit auf diesem Sektor zum Schaden der Jugendlichen in unserem Land fortsetzen wollen. (Beifall bei der SPÖ.)