Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich fürchte, dass das nicht gehen wird, Herr Kollege Riepl. Ich hätte erwartet, dass Sie Vorschläge machen. Ich hätte erwartet, dass Sie überlegen: Was sind die richtigen Kriterien? Kann man da mitgehen?
Ich möchte nur eines sagen: Die Wirtschaft entwickelt sich dynamischer – Gott sei Dank –, als mittelfristige Prognosen voraussehen können. Und das ist das Problem. Daher glaube ich auch, und das möchte ich hier in aller Deutlichkeit sagen, dass es nicht vernünftig ist, da Kriterien aufzustellen. Wenn ein Werkzeugmacher im Raum Weiz gesucht wird – tatsächlich gesucht wird –, so kann das in der Obersteiermark, in Tirol, in Salzburg ganz anders sein. Dafür eine Verordnung zu erlassen, wäre einfach nicht richtig, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich glaube, dass die Verantwortung für die duale Ausbildung in den Betrieben bleiben muss. Wer eine bestimmte Qualifikation in seinem Betrieb verlangt, der muss auch selbst die Verantwortung dafür übernehmen, seine Leute auszubilden. Das gilt für den Klein- und Mittelbetrieb, das gilt für die Industrie, das gilt auch für die Österreichischen Bundesbahnen. Aufgabe der öffentlichen Hand ist es, zu motivieren, Hilfe dort anzubieten, wo sie nötig ist, und Anstoß zu geben, Lehrlinge auszubilden, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Es gibt wunderschöne Beispiele; wer es
nicht glaubt, soll in die Steiermark schauen. Landesrat Paierl hat vor wenigen
Wochen das Projekt „Triality“ vorgestellt. Dabei geht es darum, dass Betriebe
gemeinsam mit der öffentlichen Hand Jugendlichen den Weg bis zur
Berufsreifeprüfung finanziell ermöglichen. Das ist ein Weg, den wir verfolgen
sollten. Heute hier Tränen zu vergießen über Dinge, die es nicht einmal wert
sind, diskutiert zu werden, das, glaube ich, ist der falsche Weg, meine sehr
geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
18.04
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek. – Bitte.
18.04
Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Meine sehr
geehrten Damen und Herren! Wider besseres Wissen werden hier Behauptungen
aufgestellt, die einfach nicht stimmen. Sie wissen genauso gut wie ich, dass
23 Prozent der in Wien in Ausbildung stehenden Lehrlinge Nicht-Wiener
sind. In Wien arbeiten sehr viele junge Menschen, hier bekommen sehr viele
junge Menschen Arbeit. Wien hat die Zahl der Lehrgangsplätze von den
1 000, die der Herr Bundesminister insgesamt für ganz Österreich zugesagt
hat, um 500 aufgestockt, und 27 Prozent der Lehrlinge der Stadt Wien
kommen auch aus anderen Bundesländern. Also vergleichen Sie bitte nicht dort
Äpfel mit Birnen, wo das nicht möglich ist! – Erstens. (Beifall bei der
SPÖ und den Grünen. – Abg. Dr. Trinkl:
Aber Sie können noch besser werden, das werden Sie zugeben!)
Zweitens, Herr Bundesminister!
Anfragebeantwortungen müssen von uns nicht interpretiert werden. Wir lesen die
Anfragebeantwortungen, und dann können wir Fragen stellen – so wie wir das
heute getan haben (Abg. Dr. Trinkl: Welche haben Sie gestellt?) –,
wenn es Unklarheiten gibt. Und in der jetzt in Diskussion stehenden Anfragebeantwortung
waren mehr als eine Unklarheit enthalten. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenbemerkung
von Bundesminister Dr. Bartenstein.)
Drittens, meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Bundesminister! Wir haben dem gesamten Konjunkturbelebungspaket in dritter Lesung zugestimmt, weil uns die Hochwasseropfer ein wichtiges Anliegen sind; ebenso natürlich die arbeitslosen Jugendlichen. (Abg. Dr. Trinkl: Nein! Nein, nein, nein!) Wir haben der Jugendbeschäfti-