damit diese jungen Leute im Herbst eine Chance haben. Aber auch hier gilt für Sie: Augen zu, Ohren zu und durch, meine Damen und Herren!
Sie können die Zahlen drehen, Sie können
sie wenden, Sie können sie frisieren, Sie können sie falsch darstellen –
sie bleiben absolut unerfreulich, denn hinter jeder Zahl steckt ein junger
Mensch, eine Familie und natürlich ein Schicksal! Und meines Glückes Schmied
kann ich als junger Mensch nur dann sein, wenn ich eine Basis habe. Diese Basis
ist ein gesicherter Arbeitsplatz (Präsident
Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen) –
ich komme schon zum Schlusssatz, Herr Präsident –, und wenn ich diese
Basis nicht habe, kann ich mir das Pensionssystem, das Sie beschlossen haben,
als junger Mensch schon gar nicht leisten! (Beifall bei der SPÖ und den
Grünen.)
18.09
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dolinschek. – Bitte.
18.10
Abgeordneter Sigisbert Dolinschek (Freiheitliche): Geschätzter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Kollegin Heinisch-Hosek, Sie bekritteln die hohe Zahl der Lehrstellensuchenden. Dazu kann ich nur sagen, die Zahlen des AMS entsprechen natürlich der Realität, aber es zählen auch die in Schulung, in Lehrgängen Befindlichen dazu – ich habe diese Zahlen auch immer dazugerechnet –, ebenso die Zahl der offenen Stellen. Aber Sie können nicht sagen, dass sich diese Bundesregierung nicht bemüht, alle Lehrstellensuchenden unterzubringen.
Wenn Sie
kritisieren, dass hier Äpfel mit Birnen vermischt werden, dann muss ich Sie daran
erinnern, dass Sie in der Zeit, als Sie die Verantwortung in diesem Land getragen
haben, ebenfalls den Lehrlingsstiftungen das Wort geredet haben und dort eben
auch die Statistiken geschönt haben. (Beifall bei den Freiheitlichen und der
ÖVP.)
Sie haben
damals nichts anderes getan, sondern genau dasselbe, und heute nehmen Sie einen
legistischen Fehler zum Anlass, das zu kritisieren. Das kann passieren –
ich habe mich auch gewundert, dass in der Anfragebeantwortung von
120 000 Lehrverträgen, die im Jahr 2002 abgeschlossen hätten
sein sollen, die Rede ist; was natürlich nicht sein kann –, aber Tatsache
ist, und das geht auch aus dem Wirtschaftsbericht hervor, dass im
Jahr 2002 für 146 682 Jugendliche unter 25 Jahren Geld für
Fördermaßnahmen insbesondere im Bereich der Berufsvorbereitung und der
Lehrlingsausbildung – nicht involviert das Jugendausbildungsgesetz, das
ist noch eine andere Maßnahme – verwendet worden ist.
Wenn die
SPÖ jetzt auch auflistet, wo sie dafür und wo dagegen gestimmt hat – ich muss
sagen: In Wahrheit haben Sie dagegen gestimmt, denn in der dritten Lesung
erfolgt die entscheidende Abstimmung, und da haben Sie auch gegen diese
1 000 € Lehrlingsausbildungsprämie gestimmt.
Was die
2 000 € Lehrlingsausbildungsprämie für in Ausbildung Stehende eines
Berufsfeldes, in dem erhöhte Nachfrage besteht, betrifft, so kann ich nur an
die Wirtschaft appellieren. Darin werden Sie mir wohl Recht geben, denn wenn es
weniger offene Stellen gibt und mehr Lehrstellensuchende, dann gibt es diesen
Aspekt nicht. Dass es eine Verordnung geben sollte, um dort, wo mehr Nachfrage
besteht, man aber keine Lehrlinge bekommt, mittels einer erhöhten Prämie zu
versuchen, Lehrlinge auszubilden und der Wirtschaft zuzuführen, ist eine
logische Sache. (Abg. Silhavy: Herr
Kollege! Und was ist mit den Lehrwerkstätten?)
Natürlich werden wir daran arbeiten müssen – dazu hat sich diese Bundesregierung auch bekannt –, dass wir für jeden Jugendlichen unter 25 besondere Maßnahmen setzen. Wenn Sie das jetzt auch schlechtreden: Dass im ersten Quartal 2003 die Zahl der