Also ich muss sagen, es wird immer abenteuerlicher! Wir werden dieses Thema in den nächsten Tagen ernsthaft angehen müssen. Der APA entnehme ich, dass der Herr Vorsitzende des Unvereinbarkeitsausschusses gesagt hat, er sehe zwar keine Notwendigkeit, allerdings sei er ja auch noch nicht aufgefordert worden, einen Ausschuss einzuberufen.
Herr Kollege Schultes – wo auch immer Sie sein mögen, vielleicht können Sie mich hören –, wenn Sie diese Aufforderung brauchen: Hiermit ergeht sie, in einer parlamentarischen Rede und nicht nur irgendwo in der APA. Ich bin Mitglied dieses Ausschusses; ich möchte haben, dass er umgehend tagt; ich möchte die einschlägigen Akte Grasser auf dem Tisch haben, und dann können wir weiterschauen!
Dann beurteilen wir gemeinsam – Sie haben dort ohnehin auch die Mehrheit –, was Sache ist. Dann kann man sich wenigstens ein Bild machen. Aber eine derartige „Zudeckveranstaltung“ in einer Art und Weise, wie in den letzten Tagen sozusagen das Land benebelt werden sollte, das ist mir wirklich unverständlich. Damit hätte ich nicht gerechnet. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.) Aber es wird offensichtlich immer mehr möglich in diesem Land und offensichtlich immer dann, wenn es um den Herrn Grasser geht!
Man darf gespannt sein, was noch alles
passiert. Man weiß ja am selben Tag nicht, was am nächsten kommen wird; heute
wissen wir nicht, was morgen kommen wird. – Sie wollen keinen
Unvereinbarkeitsausschuss: Schauen wir, ob Sie das durchhalten! (Beifall bei
den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
19.31
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter
Neudeck. – Bitte. (Abg. Mag. Posch: Aber der ist ja
Mitglied der anthroposophischen Gesellschaft! Für wohltätige Zwecke gilt das
nicht!)
19.31
Abgeordneter Detlev Neudeck (Freiheitliche): Meine
Herren Präsidenten! Meine Damen und Herren! Ich bin fast versucht, zu sagen:
Die Sorgen des Kollegen Kogler möchte ich haben! Eigentlich liegt noch nichts
auf dem Tisch, und Sie schreien schon wieder nach Kontrolle. (Abg. Gradwohl:
Wenn ich FPÖ-Kassier wäre ...!) Kollege! Bei euch ist es auch nicht viel
besser, da brauchst du dir keine Sorgen zu machen. (Abg. Öllinger:
Das glaub’ ich nicht!)
Es liegt bis jetzt noch kein Faktum auf dem
Tisch, wo etwas kassiert wurde. Nach dem, was ich bisher gelesen habe, gibt es
Spenden an irgendeinen Sozialverein. (Abg. Öllinger: Den es noch
nicht gibt!) Wir werden uns das einmal anschauen und dann prüfen. Kogler
fängt schon an, wie Pilz immer zu vernebeln; er macht es nur noch wesentlich
schlechter. (Abg. Öllinger: Spenden Sie auch Ihr Einkommen?)
Herr Präsident Dr. Fiedler, ich möchte mich jetzt auf die Meldungspflicht zahlreicher Rechtsträger – wie es hier heißt – beziehen, die die Einsichtnahme in diese Unterlagen verweigert haben. Kollege Kogler hat in seinem Redebeitrag schon ausgeführt, dass das sowohl beim Verfassungsgerichtshof als auch beim EuGH anhängig ist. Sie haben uns – wenn ich mich richtig erinnere – im Ausschuss gesagt, dass vor dem Sommer eine Vorabentscheidung vorliegt. Ich würde Sie daher bitten, uns zu sagen, ob es diese Entscheidung schon gibt und, wenn ja, wie sie aussieht.
Hinsichtlich dessen, was Kollege Gaßner gesagt hat, finde ich interessant, dass er anscheinend wirklich bei einer anderen Veranstaltung war, denn wenn ich mir anschaue, dass unselbständige Erwerbstätige, die Vollzeit beschäftigt waren, jährlich netto 11 600 € – die Frauen – beziehungsweise 17 860 € – die Männer – verdient haben und bei den Selbständigen das durchschnittliche Einkommen 9 890 € war – also bei Frauen