den Fonds zur Förderung der
wissenschaftlichen Forschung austrocknen: minus 20 Prozent im heurigen
Jahr! Sie gefährden damit den Studienstandort Österreich und auch den
Forschungsstandort. Warum? – Das weiß niemand. Das ist und bleibt Ihr Geheimnis,
so wie es Ihr Geheimnis bleibt, warum Sie so beharrlich die Warnungen, die
Hilferufe, die Hinweise der Universitäten wegreden. (Präsident Dr. Khol
gibt das Glockenzeichen.)
Herr Präsident! Ich hatte nicht vor, nur
fünf Minuten zu reden, ich möchte gerne länger sprechen. – Ich danke
Ihnen. (Abg. Schieder: Der Klub hat noch nicht ja gesagt!)
Präsident Dr. Andreas Khol: Ihr Ordner wird es Ihnen danken.
Abgeordneter Josef Broukal (fortsetzend): Schon am 13. Juni spricht die Rektorenkonferenz – es ist Ihnen vielleicht nicht mehr so präsent – von einer – wörtlich – „dramatischen Budgetsituation“. Die Kürzungen von heuer 73 Millionen € im Vergleich zum Jahr 2002 würden durch die Steigerung von 35 Millionen im Jahr 2004 nicht wettgemacht.
An der Universität Wien werden heuer die Fensterscheiben nicht mehr geputzt. – Sind wir im Jahr 1945?
Die Veterinärmedizinische Universität muss bei der Tierrettung sparen. – Haben wir kein Geld mehr für Tierliebe?
Die Technische Universität will im September ihre Stromkosten schuldig bleiben. –Genieren Sie sich nicht dafür, die Universitäten so auszuhungern? (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Die Universität für angewandte Kunst in Wien bekommt heuer um 5 Prozent weniger Geld als im Jahr 2002. Sie muss dort, wo sie sparen kann, also die Ausgaben nicht fix verplant hat, etwa bei Gehältern, beim frei verfügbaren Geld, die Notbremse ziehen, dass es quietscht. Im zweiten Halbjahr hat sie für operative Ausgaben um ein Drittel weniger Geld als in den Jahren davor. Konkret wird die Kürzung des operativen Budgets der Universität für angewandte Kunst um 33 Prozent folgende Auswirkungen haben. Ich zitiere aus einem Schreiben des Rektorates:
„a.. Ab sofort können keine Investitionen mehr getätigt werden. Das betrifft sowohl die Ersatzbeschaffung für funktionsuntüchtige Geräte als auch notwendige Neuanschaffungen.
b.. Gerätereparaturen können bis zum Jahresende nicht mehr durchgeführt werden.
c.. Softwareankäufe müssen stark reduziert werden.
d.. Die Anschaffung von Verbrauchsmaterialien für Forschung, Lehre und Kunstentwicklung muss drastisch reduziert werden.
e.. Die Bibliothek hat ab sofort keine Ankaufsmittel für Bücher mehr zur Verfügung.
f.. Ausstellungen und Publikationen müssen reduziert werden.
g.. Der ausgebaute Dachboden kann nicht oder nur zum geringsten Teil besiedelt werden ...
h.. Die dringend notwendige Adaptierung der Räume für die Studienrichtung Fotografie ... wird nicht möglich sein.“
Das Schreiben der Universität schließt mit dem Satz: „Angesichts der dramatischen Situation gibt es sogar schon Stimmen innerhalb der Universität, die vorschlagen, die Angewandte im Herbst zumindest teilweise zuzusperren, weil ein qualitätsorientierter