Ist das in Ordnung? – Danke.
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Nächster Redner ist Herr Klubobmann Mag. Molterer. Redezeit: 8 Minuten. – Herr Magister, ich erteile Ihnen das Wort.
15.45
Abgeordneter
Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP): Herr Präsident!
Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Liebe Mitglieder der Bundesregierung!
Nach der Rede von Klubobmann Josef Cap (Ruf
bei der ÖVP: Die war sehr schwach!) wissen die Österreicherinnen und
Österreicher, was die Politik der Gusenbauer- und Cap-SPÖ in Wirklichkeit ist. (Abg. Parnigoni:
Der kennt sich in der Natur aus!) Zu Ihrem schwachen Versuch, eine
Zoologievorlesung hier im Hohen Haus zu halten: Mit Wirtschaftspolitik hat das,
Herr Kollege Cap, überhaupt nichts zu tun! Sie haben sich mit Ihrem
eigentlichen Vorhaben heute ziemlich entlarvt. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen. – Abg. Mag. Posch:
Haben Sie den Witz nicht verstanden, Herr Molterer?)
Im Übrigen: Wenn Sie das Parlament für Aufführungszwecke verwenden wollen, versuchen Sie einmal, einen Job in Reichenau oder sonst wo zu bekommen. (Rufe bei der ÖVP: Nein!) Ich zweifle nur, ob Sie einen bekommen werden, Herr Kollege Cap!
Meine Damen und Herren! Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um die Bocksprünge in der Wirtschaftspolitik der SPÖ darzulegen, weil es mir wichtig ist, bei dieser Sondersitzung herauszuarbeiten, was der Unterschied zwischen Berechenbarkeit und verantwortungsvoller Politik einerseits und dem, was in der SPÖ fälschlich unter „Wirtschaftspolitik“ gemeint ist, andererseits ist.
Meine Damen und Herren! Verantwortungsvolle Wirtschaftspolitik heißt, dass wir Budget- und Haushaltsdisziplin nicht nur auf den Lippen führen, sondern tatsächlich auch leben. Was SPÖ-Wirtschafts- und Budgetpolitik heißt, kann ich Ihnen sagen:
Bocksprung Nummer 1: Gusenbauer
fordert: Nulldefizit in die Verfassung! – Heute legt er einen
Entschließungsantrag vor, der das Defizit um 3 Milliarden €
zusätzlich steigern würde, meine Damen und Herren. (Abg. Dr. Stummvoll:
Unglaublich!) Was ist das jetzt? – Bocksprung Nummer 1! – Wir
halten Kurs. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Zweitens, meine Damen und Herren: Zu einer vernünftigen und verantwortungsvollen Wirtschaftspolitik gehört selbstverständlich auch eine Steuerentlastung für Arbeit und Wirtschaft. Jawohl! (Abg. Parnigoni: Rossmann, klatschen!) In dieser Legislaturperiode wird es für Wirtschaft und Arbeit eine Entlastung um 3 Milliarden € geben!
Was aber macht die SPÖ? – Als wir die Etappe Nummer 1 der Steuerreform, nämlich die Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen bis 14 500 €, die ab 1. Jänner des nächstens Jahres bereits in Kraft ist, beschlossen, lehnte diese die SPÖ ab. – Bocksprung Nummer 2! Was ist das jetzt? (Ruf bei der ÖVP: Unsinnig!) Heute fordern Sie eine Entlastung, die Sie noch vor wenigen Monaten, vor wenigen Wochen eigentlich, abgelehnt haben, Herr Kollege Gusenbauer. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Es wird Ihnen die Bevölkerung das einfach
nicht abnehmen, wenn Sie heute hergehen und eine Entlastung verlangen, die Sie
im selben Hohen Haus noch vor wenigen Wochen abgelehnt haben. (Abg. Gradwohl –
zwei 2-€-Münzen in die Höhe haltend –: Das ist die großartige Entlastung:
4 €!)