Oder sind in der Regierung bloß Lemminge versammelt? – Das ist es mittlerweile wahrscheinlich! Ich neige dem Schluss zu: Diese Regierung hat das Lemminge-Konzept, in diesem Sinne wirklich ein Konzept.
Dazu muss man wissen – ich habe mich da schlau gemacht –: Lemming ist nicht Lemming. Es gibt Berglemminge, und es gibt Waldlemminge. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Der Unterschied ist ein ganz entscheidender: Die Berglemminge sind diejenigen, die in Massen zum Meer hinströmen und hoffen, dort zu ertrinken. Das sind die Berglemminge. Die Waldlemminge sind die Schlauen, die bleiben im Wald. (Abg. Dr. Fekter: Sie nehmen sich ja selbst nicht ernst!) Solche Waldlemminge kann man auf der Regierungsbank suchen – ich sage Ihnen: Ich sehe nur Berglemminge! Das Problem ist: Den Preis dafür zahlen die Österreicherinnen und Österreicher.
Ich kann Ihren Wissensdurst löschen: Lemminge sind kleine Nagetiere mit einem gedrungenen Körper und ganz kurzen, kaum sichtbaren Ohren. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Deshalb haben Sie eine Sondersitzung einberufen? Um uns etwas über die Lemminge zu erzählen?) Das stimmt mich traurig, denn da können wir sagen, was wir wollen, Sie werden uns nicht hören! (Neuerliche Heiterkeit bei der SPÖ.) Das ist das Problem der Konstruktion dessen, was ein Lemming ist.
Daher sage ich Ihnen: Es ist jedenfalls eine
katastrophale Situation, in der sich diese Regierung befindet, die heute nicht
einmal imstande war – und das bestätigt ja auch die Theorie der
Lemminge –, einen gemeinsamen Entschließungsantrag zu den wesentlichsten
Fragen der Regierungspolitik zustande zu bringen – nicht einmal einen
gemeinsamen Entschließungsantrag! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten
der Grünen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Bitte den Schlusssatz, Herr Abgeordneter!
Abgeordneter
Dr. Josef Cap (fortsetzend): Eine schwarz-blaue
Bankrotterklärung: Das ist das Ergebnis! (Beifall bei der SPÖ
und bei Abgeordneten der Grünen.)
15.43
Ankündigung eines Antrages auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Präsident
Dr. Andreas Khol: Bevor ich
Herrn Abgeordnetem Mag. Wilhelm Molterer das Wort erteile, gebe ich
bekannt, dass die Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen
gemäß § 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung beantragt haben, einen Untersuchungsausschuss
einzusetzen (Rufe bei der ÖVP: Aber
nein!) zur Aufklärung der Vorwürfe möglicher Geldflüsse, nützlicher
Aufwendungen und Manipulationen des Vergabeverfahrens im Zuge der Beschaffung
von Kampfflugzeugen für das österreichische Bundesheer seit April 2001. (Rufe bei der ÖVP: Oje!)
Ferner liegt das von fünf Abgeordneten gemäß § 33 Abs. 2 der Geschäftsordnung gestellte Verlangen vor, eine Debatte darüber durchzuführen.
Gemäß § 33 Abs. 2 der Geschäftsordnung finden die Debatte und die Abstimmung nach Erledigung der Tagesordnung statt, und zwar im Anschluss an Debatte und Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Kogler, Kolleginnen und Kollegen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.
Ich werde, da der Gegenstand beider Anträge
auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ähnlich gelagert ist, im
Einvernehmen mit den Fraktionen so vorgehen, dass beide Anträge begründet
werden, aber nur eine Debatte darüber stattfinden wird. (Ruf bei der SPÖ: Danke! – Heiterkeit.)