stehen. (Beifall bei den Freiheitlichen
und der ÖVP. – Abg. Öllinger:
Sie fallen wieder um!)
Meine Damen und Herren! Es ist notwendig, die Weichenstellungen jetzt zu treffen, vor allem in einer Zeit, da wir wissen, dass wir durch die Konjunktur im Bereich des Arbeitsmarktes, im Bereich der Wirtschaft schwierige Zeiten haben, da wir aber hoffen – und alle Expertenaussagen und Prognosen zeigen in diese Richtung –, dass ab dem nächsten Jahr ein Konjunkturaufschwung erzielt werden kann. (Abg. Dr. Jarolim: Kann!) – Kann, natürlich, Herr Kollege, kann. Es wäre jetzt unsere und auch Ihre Aufgabe – Sie sind ja als Anwalt auch in der Wirtschaft tätig –, dafür zu sorgen, dass die Wirtschaft diesen Konjunkturaufschwung wirklich erleben kann (Abg. Dr. Jarolim: Das geht halt leider nicht mit Ihren Konzepten!), dass wir die Kaufkraft der Bevölkerung steigern (Abg. Mag. Wurm: Steuerreform!), um so diese Hoffnung auch Realität werden zu lassen, meine Damen und Herren. Wir stehen dazu, dass wir das jetzt machen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Die Bundesregierung hat auch in der Vergangenheit dafür gesorgt – der Herr Bundeskanzler hat es gesagt, und ich hoffe, Sie haben zugehört –, nämlich durch die Konjunkturpakete der letzten beiden Jahre, dass verhindert wird, dass Österreich in die Rezession schlittert. Jetzt wird es notwendig sein, durch ein neues Konjunkturpaket und durch eine möglichst rasche steuerliche Entlastung der Bürger diese Hoffnung auf einen Konjunkturaufschwung entsprechend zu realisieren.
Meine Damen und Herren! Wir haben ja bereits ein Steuersenkungspaket für 2004 beschlossen. Sie von der Opposition, von SPÖ und Grünen, haben leider dagegen gestimmt. Sie haben dagegen gestimmt, dass alle Einkommen bis 1 000 € monatlich in Zukunft steuerfrei gestellt werden. Sie haben dagegen gestimmt, dass vor allem für kleinere und mittlere Betriebe der nicht entnommene Gewinn steuerlich entlastet wird und damit Investitionsanreize gesetzt werden. Sie haben dagegen gestimmt, dass dieser Unsinn, den Ihr Finanzminister Edlinger eingeführt hat, abgeschafft wird, dass für die Wirtschaft das Jahr nicht 12, sondern 13 Monate hat, zumindest wenn es darum geht, Steuern zu zahlen.
Wir sind darüber hinaus in der Koalition übereingekommen, dass wir 2005 mit einer umfassenden Tarifreform die größte steuerliche Entlastung der letzten Jahrzehnte für die Bürger umsetzen werden. Das ist beschlossen, und das wird auch umgesetzt. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Jetzt geht es darum, als Parlamentarier mit
der Bundesregierung in einen Diskurs einzutreten. Aber, meine Damen und
Herren, weil wir sehen, dass die Konjunktur anspringen könnte, wird es für uns
auch notwendig sein, flexibel zu sein (Abg.
Öllinger: Wie winden Sie sich da
wieder heraus?) und uns genau anzusehen, welche der Maßnahmen, die wir
erst mit 2005 einsetzen wollten, wir vorziehen können, sodass wir zu diesem
schon beschlossenen Steuersenkungspaket 2004 noch zusätzliche kaufkraftfördernde
Maßnahmen einsetzen können. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Das wird die Diskussion der nächsten Wochen sein müssen. Wir müssen zeigen, dass wir hier flexibel sind und im Interesse der Steuerzahler, im Interesse der Wirtschaft konjunkturbelebende Maßnahmen setzen werden. (Abg. Öllinger: Da kommen Sie irgendwie heraus! Sie suchen sicher wieder einen Ausweg!) – Sie schütteln den Kopf, Sie sind auch da wieder dagegen. Wunderbar! Hier reden, ankündigen, aber wenn es dann darum geht, wirklich etwas für die Bevölkerung zu tun, dann wissen wir nichts mehr davon.
Meine Damen und Herren! Wir haben unsere Klausurtagung als Parlamentarier in Gosau genützt, um konkrete ... (Abg. Dr. Gusenbauer: Da war es sicher sehr schön!) – Das war wunderbar. Es war wunderbar, in dieser schönen Heimat Österreich