bis 65 im Klassenzimmer stehen. Aber wer
verzichtet freiwillig auf Bezüge, die bei einem Wechsel in diesem Alter sonst
nirgends zu erzielen sind?
Bei den LehrerInnen besteht eine
Differenz zwischen Einstiegs- und Höchstbezug von 242 Prozent – das
ist international absolut einzigartig. Einige Länder wie Dänemark, Australien
oder England haben bereits wesentlich flachere Gehaltskurven mit einer
Steigerung von etwa 40 % eingeführt. Im Volksschulbereich verdienen
dänische LehrerInnen am Ende überhaupt nur 10 % mehr als zu Beginn.
Die
österreichischen Universitäten leiden unter akuten Finanzierungsproblemen.
Das Uni-Budget für 2003 liegt um
100 Mio. Euro unter dem des Vorjahres. Die Zahlen des Finanzministers
sprechen für sich: So standen den Unis 2002 1.737 Mio. € zur
Verfügung. Der Bundesvoranschlag betrug zwar etwas weniger, jedoch kamen noch
Mittel aus der Universitätsmilliarde dazu. Im Jahr 2003 wird es keine
Universitätsmilliarde mehr geben und im Bundesvoranschlag sind nur mehr
1.630 Mio. € budgetiert.
Die Entwicklung des Universitätsbudgets
ist also rückläufig und liegt in Österreich weit unter dem OECD-Durchschnitt.
Machte das Hochschulbudget 1999 noch 1,22 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt
(BIP) aus, so sind es 2003 nur noch knapp 1,1 Prozent. Im Vergleich dazu
beträgt das Hochschulbudget im OECD-Durchschnitt 1,6 Prozent, in den USA
sogar 2,5 Prozent vom BIP.
Laut Berechnungen der Rektorenkonferenz
vom 13. Juni 2003 fehlen den Universitäten für heuer mindestens
35 Mio. €, um den laufenden Betrieb zu gewährleisten:
ca. 12 Mio. durch
Implementierungskosten des Universitätsgesetzes (UG) 2002, davon etwa
4-5 Mio. für die Ausgliederung der Medizinischen Fakultäten
ca. 6 Mio. wegen steigender
Aufwendungen im Personalbereich
18,7 Mio. wegen der 3%-Bindung der
Ermessensausgaben
Am 11. Juli 2003 fand im
Parlament ein „Runder Tisch“ mit Universitätsrektoren statt, um die dramatische
finanzielle Situation der österreichischen Universitäten zu erörtern. Dabei
wurde festgestellt, dass es Budgetkürzungen um 6 % und Kürzungen bei den
frei verfügbaren Mitteln um bis zu 15 % gibt. In zahlreichen
Universitätsbauten sind neue Ersteinrichtungen notwendig, die Ausführung ist
mangels gesicherter Finanzierung aber bisher nicht möglich.
Minister Grasser sprach in seiner
Budgetrede von einer Verdoppelung des Universitätsbudgets zwischen 1999 und
2004. Konkrete Strategien, dieses Ziel zu erreichen, blieb Grasser – und
mit ihm die gesamte Bundesregierung – allerdings ebenso schuldig, wie der
Nachweis entsprechender Budgetzahlen, die ein solches Ziel zumindest plausibel
machten. In den publizierten Übersichten und Grafiken der Budgetrede Grassers
fehlen zur Verdoppelung des Uni-Budgets 543 Mio. €.
Die von BM Grasser verkündete
Steigerung des gesamten Bildungsbudgets von 8,2 Mrd. auf über
9 Mrd. Euro resultiert aus einer Neugestaltung des Wissenschaftsbudgets.
Durch die ab 2004 geltenden Globalbudgets wird der Großteil der HochschullehrerInnen
über die Ämter der Universitäten budgetiert. Die dafür notwendigen
733 Mio. € wurden vom ehemaligen BM:ÖLS (Ausgaben) ausgebucht und an
die Universitäten transferiert, wo sie im Budget nun als Einnahmen
aufscheinen. Die vollmundig angekündigte Erhöhung erweist sich als
Nullsummenspiel. Die tatsächliche Erhöhung beträgt lediglich
37 Mio. Euro.
Die Situation ist auch deshalb problematisch, weil der Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) mit einem im Vergleich zum Vorjahr um 20 % geringerem Budget dotiert wurde. Der FWF stellt die wichtigste Forschungsfinanzierungs-