Frau Ministerin! Eines der Probleme, die Sie mittlerweile schon seit Jahren ignorieren – wenn Sie schon im Schulbereich nicht hinschauen wollen –, sind selbstverständlich die österreichischen Universitäten. Ich glaube, so laut kann man gar nicht mehr schreien, um von Ihnen überhaupt noch gehört zu werden, denn der Notstand, der sich jetzt breit macht, wird international mittlerweile schon als bemerkenswert registriert. (Abg. Dr. Brinek: Geh! Da waren Sie noch nicht in Berlin!) Auch in internationalen Zeitungen finden wir Bemerkungen zur Situation an den österreichischen Universitäten. Hier wirkt sich auch wieder auf bemerkenswerte Weise jenes Fach aus, das es in der Schule, so glaube ich, laut Grasser und Prinzhorn eigentlich in viel höherem Ausmaß geben müsste, nach dem Motto: Die Orchideenfächer weg, und Marketing als das Hauptfach! Was Minister Grasser in seiner Budgetrede versprochen hat, das kann man mit Rechnen nicht mehr begreifen, das kann man nur noch mit Marketing begreifen, nämlich ein Plus von einer halben Milliarde € – die sich im Budget allerdings nicht findet!
Ich halte Rechnen immer noch für extrem wichtig. Vor allem diese vollmundig angekündigten Erklärungen, die wir auch heute wieder gehört haben, dass so viel mehr in die Bildung und in die Universitäten investiert werde, werden der Notsituation in keiner Weise gerecht. Ich hätte mir erwartet, dass Sie als Reaktion auf die Rektoren und ihre Vorschläge in irgendeiner Weise ein Notpaket für den Herbst schnüren.
Aber auch hier hören Sie nicht hin, Sie stellen sich taub für diese Probleme der Universitäten. Es fehlen mindestens 100 Millionen €, um den laufenden Betrieb aufrechtzuerhalten, und Sie wissen um all die Folgewirkungen, die das hat: Abwanderung der Forschung, vor allem auch der ForscherInnen, ins Ausland. – Das sind Dinge, die uns auf dem Weg zu dem großen Ziel, Österreichs Universitäten international zu Spitzenuniversitäten zu machen, meilenweit zurückwerfen.
Auch was die Forschung betrifft, so wissen wir, dass der FWF um 20 Prozent geringer dotiert ist als im Vorjahr. Das ist dramatisch! 1 900 ForscherInnen in der österreichischen Forschungslandschaft sind davon abhängig. Das ist die Forschungsfinanzierungsquelle für die österreichischen Universitäten! Gut 500 bis 600 Stellen sind zwar bewilligt, aber nicht besetzt. Das Einzige, das Sie als Bundesregierung jetzt machen, ist, auf das Budget des nächsten Jahres vorzugreifen – was das Problem im Wesentlichen nur um ein Vierteljahr verschiebt, aber das Grundproblem in keiner Weise löst, nämlich die Ignoranz gegenüber der Notwendigkeit einer aktiven Bildungsoffensive an den Universitäten.
Die Diskussion ließe sich jetzt in vielen Bereichen fortsetzen, Frau Bundesministerin. Es sind nicht nur die Grünen und es ist nicht nur die Opposition, die immer wieder auf diese Probleme hinweist, sondern es sind auch immer wieder internationale Vergleiche. Die letzte OECD-Studie, was die AkademikerInnenquote und die ForscherInnenquote in Österreich betrifft, ist auch ein Alarmsignal, das Sie konsequent überhört haben. Österreich hat nach wie vor eine der niedrigsten AkademikerInnenquoten aller OECD-Länder – und die OECD ist nicht nur Europa oder die EU, sondern da sind auch andere Länder dabei.
Ich denke, mit dieser AkademikerInnenquote von gerade einmal 14 Prozent haben wir schon eine sehr schlechte Ausgangssituation. Aber das Schlimme ist: Es ändert sich nicht! Die Situation wird sich nicht so schnell ändern, weil weitere Zugangshürden – Stichwort „Studiengebühren“ und so weiter – aufgebaut werden. Auch die Studienanfänger sind nicht mehr geworden.
Die skandinavischen Länder haben eine sehr, sehr hohe Hochschulzugangsrate und haben auch sehr viel mehr Akademikerinnen und Akademiker, und sie haben auch – das ist bekannt – sehr gute Wirtschaftsdaten und eine sehr florierende, wunderbare Forschungslandschaft.