16.48
Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Meine Damen Ministerinnen auf der Regierungsbank! In aller Freundschaft, Kollegin Fuhrmann, ich war nie untergriffig. (Abg. Dr. Cap: Genau! – Widerspruch bei der ÖVP.) Der letzte auf mich abzielende Satz Ihrer letzten Wortmeldung – schauen wir uns das Protokoll an, und reden wir dann darüber bei einem Kaffee! – war, so meine ich, untergriffig!
Trotzdem möchte ich Sie, Frau Kollegin Fuhrmann, am Beginn meiner Wortmeldung daran erinnern, dass Sie schon auch allen Gesetzen zugestimmt haben, doch jetzt stellen Sie sich hier heraus und sagen: Wir brauchen eine Harmonisierung, wir brauchen einen Solidarbeitrag! Wir müssen ja schließlich zur Kenntnis nehmen, dass wir Jungen in eine dritte Säule einzuzahlen haben. Sie haben dem allem doch zugestimmt! Ich weiß nicht, ob Sie ab und zu auch mit Lehrlingen sprechen. Mit 350 € Lehrlingsentschädigung pro Monat im ersten Lehrjahr ist es schon ziemlich schwierig, noch in eine private Vorsorge einzuzahlen, wenn man überhaupt eine Lehrstelle hat. Genau das ist meiner Meinung nach auch mit Thema dieses Dringlichen Antrags an Frau Bundesministerin Gehrer, denn wann, Frau Kollegin Fuhrmann, wenn nicht jetzt im Herbst – Kollegin Brinek hat das so ein bisschen heruntergemacht –, nach Schulbeginn, wenn es einfach große Gruppen am stärksten trifft, dass eigentlich wenig passiert ist, sollen wir denn über Themen wie Bildung und Ausbildung sprechen. (Abg. Mag. Molterer: Das ist gut! Wann, wenn nicht jetzt, wer, wenn nicht er?)
Schon die PISA-Studie, meine Damen und Herren, hat uns nicht das allerbeste Zeugnis ausgestellt. Mittelmäßig waren wir. Kein Wort der Selbstkritik kam von der Bundesregierung. Es wurde nicht gesagt: Wir wollen eigentlich noch besser werden! Satt und zufrieden war die Bundesregierung. Wir waren das nie!
Doch was ist passiert? – Stundenkürzungen, welche die Schülerinnen und Schüler eigentlich gar nicht wollen, wenn sie sich umhören, Kollege Amon. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Sicher, reden Sie mit den Schülerinnen und Schülern! Das geht nämlich auf Kosten des Lehrplans, das ist wohl klar. Es war eine Kürzung der Zahl von Lehrerdienstposten damit verbunden, und das war der wahre Hintergrund.
Jetzt haben wir wieder eine Studie auf dem Tisch, die OECD-Studie „Bildung auf einen Blick“, und da kommt eigentlich schon sehr deutlich heraus, dass gerade die jungen Menschen bei uns sehr vernachlässigt werden. Da sind wir plötzlich die Drittschlechtesten, was das anbelangt, bei jungen Männern, Kollege Amon – bei den Mädels ist es ein bisschen besser –, die sich weder in einer Schule noch an einem Arbeitsplatz befinden. Hier ist meiner Ansicht nach dringender Handlungsbedarf gegeben.
Obwohl sich der Dringliche Antrag heute an die Frau Bundesministerin richtet, sollte man meiner Meinung nach den Herrn Bundesminister Bartenstein als Arbeitsminister auch mit in die Verantwortung hereinnehmen, denn schließlich sind es die Zukunftsministerin und der Arbeitsminister, die zu verantworten haben, dass letztes Jahr ungefähr 6 000 junge Leute das Schicksal getroffen hat, keinen Platz in einer berufsbildenden mittleren oder höheren Schule bekommen zu haben, und dass tausende junge Menschen – 15 000 ungefähr sind es jetzt gerade – keine Lehrstelle haben. Sie befinden sich in Schulungen, die irgendwann einmal zu Ende sein werden, und sie werden dann in den Arbeitsmarkt zurückdrängen. Es gibt viele junge Menschen, die unter Bedingungen – das ist heute schon angesprochen worden –, die unter jeder Kritik sind, an den Unis zu arbeiten haben.
Es ist kein Euro zur Verbesserung dieser Situation aus dem Budget gekommen, meine Damen und Herren, gerade was die jungen Arbeitsuchenden betrifft. Die Rücklagen vom Arbeitsmarktservice mussten dafür herhalten. Ich frage mich nun – Kollege