Im Zuge der Diskussion rund um diesen Skandal sind wir mit mehreren Faktoren konfrontiert worden, vor allem auch mit der Situation von Lainz selbst, auch mit dem rechtlichen Status von Lainz. Medienberichten zufolge ist offensichtlich der Status von Lainz als Pflegeheim in Frage gestellt worden, und die Einstufung von Lainz, ob es jetzt ein Pflegeheim oder eine Krankenanstalt ist, ist öffentlich releviert worden.
Selbstverständlich habe ich sofort Überprüfungen angeordnet und habe, da es im Bundesministerium für Gesundheit darüber keine Protokolle aus den Vorjahren, von meinen Vorgängern eben, gibt, in einem Schreiben an den Herrn Landeshauptmann von Wien Dr. Michael Häupl gebeten, uns die entsprechende Aufklärung auch über den rechtlichen Status von Lainz zu geben, weil das natürlich, sowohl was Aufsicht und Kontrolle als auch was die Kostentragung anlangt, entsprechende Implikationen mit sich bringt.
Ich habe die Antwort darauf noch nicht erhalten, die Frist läuft bis heute. Aber ich denke, dass ich diese Antwort sehr bald haben werde und dass daraus dann die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen sein werden.
Generell muss es uns aber ein Anliegen sein, die Ursachen dieses Skandals zu ermitteln. Offensichtlich ist er auf persönliche Mängel beim Pflegepersonal, vor allem aber auf Mängel in der Aufsicht des Pflegepersonals in den besagten Krankenhäusern, Mängel in der Führung dieser Krankenhäuser beziehungsweise im Management zurückzuführen. Wir müssen jedoch generell darauf achten, in Zukunft vor allem mit einer Neuordnung der Ausbildung und der Weiterbildung durch laufende Qualifizierung des Pflegepersonals diesem Perspektiven, auch Wechselperspektiven innerhalb der Pflegeberufe anzubieten, damit einerseits der Beruf attraktiver wird und andererseits Menschen, die über viele Jahre hinweg in diesem Beruf tätig sind, durch die Möglichkeit einer anderen Beschäftigung entlastet werden; sie könnten nach einer gewissen Zeit eventuell wieder zurückkehren.
Wir wissen, dass wir in Österreich aufgrund der demographischen Entwicklung in den nächsten Jahren einen hohen Bedarf an Pflegepersonal haben werden. Und wir wissen, dass wir die Attraktivität dieses Berufes erhöhen müssen. Das gilt einerseits für die Primärausbildung – wir arbeiten derzeit an einer entsprechenden Novellierung der Ausbildungsverordnung, um diesen Beruf in einem modularen System für junge Menschen attraktiv zu machen –, gleichzeitig werden wir aber auch einen Schwerpunkt auf dem zweiten Bildungsweg setzen, um vor allem Frauen, aber auch Männern nach der Familienphase einen Umstieg in diesen Beruf zu erleichtern und ihnen zu ermöglichen, in diesem Beruf eine hohe Qualifikation zu erreichen. Das betrifft nicht nur die Pflegehelfer, sondern auch die Diplomausbildung.
Es muss uns ein Anliegen sein, die Möglichkeiten des Arbeitsmarktservice für Hochqualifizierungsmaßnahmen entsprechend zu adaptieren, um einem tatsächlich bestehenden Bedarf auch durch heimische Arbeitskräfte gerecht werden zu können, gleichzeitig aber dort, wo ein Mangel an diplomiertem Personal besteht, durch eine Übernahme des diplomierten Pflegepersonals in die Quote der Schlüsselkräfte die Möglichkeit zu schaffen, diplomiertes Personal aus dem benachbarten Ausland beziehungsweise aus anderen Ländern, wenn notwendig, nach Österreich zu holen.
Wir haben jedenfalls in der Frage der Pflegesicherung einen Schwerpunkt gesetzt. Ich habe in Absprache mit dem zuständigen Vizekanzler Herbert Haupt und der Staatssekretärin Ursula Haubner zu einem „Pflegesicherungsgespräch“ eingeladen. Wir werden gemeinsam an einem Nationalen Aktionsplan zur Pflegesicherung arbeiten.
Meine Damen und Herren! Es muss uns über alle Fraktionsgrenzen hinweg ein Anliegen sein, die Probleme in diesem für Österreich so wichtigen Bereich zu lösen. Ich hoffe auch sehr auf die Kooperation der an sich zuständigen Bundesländer, die ja für