Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweiter Präsident
Dr. Heinz Fischer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, die Plätze einzunehmen. Ich eröffne die 34. Sitzung des Nationalrates und begrüße Sie alle sehr herzlich.
Die Amtlichen Protokolle der 32. und 33. Sitzung vom 24. September 2003 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet ist Herr Abgeordneter Lackner.
Einlauf
Präsident Dr. Andreas Khol: Ferner liegt mir ein Schreiben des Herrn Bundeskanzlers mit folgendem Wortlaut vor:
„Ich beehre mich mitzuteilen, dass der Herr Bundespräsident mit Entschließung vom 21. Oktober 2003, Zl. 300.000/005-BEV/03, gemäß Artikel 74 Absatz 3 Bundes-Verfassungsgesetz den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Vizekanzler Mag. Herbert Haupt vom Amt als Vizekanzler enthoben hat.
Gleichzeitig hat der Herr Bundespräsident auf meinen Vorschlag gemäß Artikel 70 Absatz 1 Bundes-Verfassungsgesetz Herrn Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Hubert Gorbach zum Vizekanzler ernannt.
Wolfgang Schüssel“
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Präsident Dr. Andreas Khol: Der Herr Bundeskanzler und der Herr Vizekanzler haben ihre Absicht bekannt gegeben, gemäß § 19 Abs. 2 des Geschäftsordnungsgesetzes Erklärungen abzugeben. Diese stehen als Punkte 1 und 2 auf der Tagesordnung.
Darüber hinaus liegt ein Verlangen von fünf Abgeordneten vor, über diese Erklärungen gemäß § 81 Abs. 1 des Geschäftsordnungsgesetzes sogleich eine gemeinsame Debatte durchzuführen. Die Erklärungen sowie die anschließende Debatte werden im Anschluss an die Aktuelle Stunde stattfinden.
Aktuelle Stunde
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Generationenreiches Österreich“
Als Erste zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Rosenkranz. Ich erteile ihr das Wort und darf sie bitten, die Redezeitbeschränkung von 10 Minuten zu beachten. – Bitte, Frau Abgeordnete.