sie in Kärnten bleiben und dort Zukunftsperspektiven haben. Sie müssen spüren, dass sie in Kärnten auch etwas erreichen können.
Meine Damen und Herren! Die ÖVP steht für eine umsichtige, die ÖVP steht für eine Generationen verbindende und die ÖVP steht auch für eine zukunftsfähige Politik, bei der der Mensch im Mittelpunkt steht. Das ist für uns das Wichtigste. (Anhaltender Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
9.35
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl. Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
9.35
Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Bundesminister Haupt, wenn man Sie heute die großartigen Erfolge der Freiheitlichen Partei in der Regierung darstellen hört, so fühlt man sich unweigerlich an den kleinen Buben erinnert, der vor Angst laut pfeifend durch den Wald geht. (Beifall bei der SPÖ.)
Herr Bundesminister! Das ist auch nicht wirklich verwunderlich, wenn man sich die Wahlergebnisse Ihrer Partei in den letzten Monaten, in den letzten Wochen ansieht und die diversen Regierungskrisen – so wie die aktuelle. Dann versucht man natürlich das darzustellen, was zu präsentieren ist. Ich denke aber, dass jeder, der Ihnen zugehört hat, erkannt hat, dass herzlich wenig zu präsentieren ist. Und auf das wenige möchte ich eingehen. Wenn man Ihnen so zuhört, wenn Sie über die eigene Politik sprechen, hat man das Gefühl, dass Sie wirklich den Boden unter den Füßen verlieren.
Sie reden vom „Familienmusterland Österreich“. – Ja „wunderbar“: Wir sind bei den absoluten Schlusslichtern, was zum Beispiel die Kinderbetreuungseinrichtungen betrifft! (Widerspruch bei der ÖVP.) Und da nützt das Jammern nichts mehr, wenn Sie fragen: Warum bekommen die jungen Menschen keine Kinder? – Sie müssen etwas an den Rahmenbedingungen ändern, dann wird sich auch etwas ändern! Das Jammern im Parlament nützt überhaupt nichts. (Beifall bei der SPÖ.)
In der vergangenen Nationalratssitzung haben wir über die Mikrozensus-Untersuchung diskutiert, die Frau Staatssekretärin Haubner vorgelegt hat. 90 000 Kinderbetreuungsplätze fehlen in Österreich! (Abg. Mag. Molterer: Ich sage nur Wien, Arbeitslosigkeit in Wien!) Ich habe damals gesagt, es sei gut, dass immerhin Konsens über diesen Mangel besteht.
Dann veranstalten Sie einen Kinderbetreuungsgipfel, und auf einmal werden aus den 90 000 Plätzen, die die Frau Staatssekretärin selbst festgestellt hat, nur noch 50 000. Also nicht einmal darüber besteht noch Konsens. Und es gibt nicht die geringste Spur irgendeiner Maßnahme, dass sich das ändern würde. Nichts, nur ein Riesentheaterdonner, keine Maßnahmen! Es ist schade um die Zeit, vor allem schade um die Zeit, die wieder vergeht, in der nichts passiert, in der Kinderbetreuungsplätze und somit bessere Rahmenbedingungen geschaffen werden könnten. Das wäre sinnvoller als zu jammern. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Mandak.)
Der nächste riesengroße Theaterdonner war
das Recht auf Teilzeitarbeit. – Wunderbar, davon reden wir seit langem.
Das wäre eine ganz wichtige Maßnahme. (Zwischenruf der Abg. Rossmann.)
Zwei Tage später stellt sich heraus: ein reiner Bluff, eine Maßnahme, die
nur ein Viertel derer, die sie bräuchten, in Anspruch nehmen kann. Das ist
reine Pflanzerei, was Sie hier machen! (Abg. Großruck: Reden Sie über
Lainz!)
Sie wollen darstellen, dass Sie etwas tun, die Leute kommen aber drauf, wenn sie das in Anspruch nehmen wollen, dass es ihnen überhaupt nichts nützt. Es kommt keine