Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 34. Sitzung / Seite 207

motivierten Mitarbeitern, mit zufriedenen Kunden, und wirtschaftlich schlussendlich so strukturiert sind, dass jeder Österreicher stolz auf die ÖBB ist.

Vielleicht noch ein Wort, weil du vom Entwurf gesprochen hast: Ich bin nicht sehr erfreut über Herrn Vorm Walde. Dieser Herr ist jetzt zwei Jahre ÖBB-Generaldirektor (Abg. Eder: Das war Forstinger!), er ist dabei gewesen, als dieser Entwurf entstanden ist, und er hat sich auch immer darüber beschwert, dass die gesetzlichen Rahmen­bedingungen der ÖBB nicht gegeben sind, dass er nichts umstrukturieren kann. (Abg. Eder: Das war Forstinger, da kann der Herr Staatssekretär nichts dafür!) Jetzt kommt der Entwurf, an dem er mitgearbeitet hat, heraus, und dann sagt er: Jetzt müssen wir uns das einmal anschauen, und dann werden wir weitersehen; vielleicht bringen wir einen eigenen Vorschlag.

Ich sage das jetzt hier als Steuerzahler: Ich fühle mich veräppelt – auf Deutsch – von diesem Herrn Vorm Walde. (Abg. Eder: Man sagt dazu „frotzeln“!) Für mich persönlich ist dieser Herr schon lange rücktrittsreif. (Abg. Broukal: Darf ich dazu klatschen? – Beifall bei den Freiheitlichen sowie des Abg. Broukal.)

20.44

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin hat sich Frau Ab­geordnete Dr. Lichtenberger zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr.

 

20.44

Abgeordnete Dr. Evelin Lichtenberger (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Dieses heute zu unterzeichnende internationale Abkommen ist letzten Endes schon längst überfällig. Es liegt schon längst im Ministerium herum und hat, glaube ich, auf einigen Seiten schon Schimmel angesetzt. Ich hoffe, dass dieser Schimmel jetzt be­seitigt wird und man in die Umsetzungsphase kommt, sofern nicht ohnehin die Be­stimmungen schon zum größten Teil umgesetzt sind, weil Österreich in Wirklichkeit nur in ganz geringem Ausmaß der Adressat dieser COTIF-Bestimmungen ist, da unsere Vorschriften dem ja im Wesentlichen schon entsprechen.

Aber eines fällt mir natürlich auf: In der letzten Parlamentssitzung wurde dieses COTIF-Abkommen für eine Fristsetzung auf die Tagesordnung gesetzt – nämlich von der ei­ge­nen Regierungsfraktion –, um eine Debatte, garniert mit Eisenbahnerbeschimp­fun­gen über die ÖBB respektive die ÖBB-Reform, in diesem Zusammenhang abzuführen.

Herr Kollege Miedl! Eines muss, glaube ich, jedem Kenner und jeder Kennerin der Materie klar sein: Diese ÖBB-Reform, die Sie planen, hat mit der internationalen Ver­einheitlichung von Bestimmungen im Eisenbahnwesen nichts zu tun! Das kann jegliche Struktur der ÖBB umsetzen, die Trennung von Infrastruktur und Betrieb ist dafür nicht der relevante Maßstab, meine Damen und Herren! Da geht es zum Beispiel um Ge­fahrengut-Bestimmungen. Es geht dabei um etwas ganz anderes, nämlich darum, wie und auf welche Art Gefahrgut auf der Bahn befördert werden kann. Da geht es um Sicherheitsbestimmungen, um Anpassungen im grenzüberschreitenden Verkehr. Da geht es nicht um die ÖBB-Reform! (Ruf bei der ÖVP: Da geht es schon um eine Reform!)

Herr Kollege Miedl, mir kommt das so vor wie eine alte Geschichte in der Schule. Da wird in Biologie die kleine Marie über die Mücke geprüft; sie hat sich allerdings nur auf den Elefanten vorbereitet, geht dann hinaus und sagt: Die Mücke ist wesentlich kleiner als der Elefant, der Elefant hingegen – und so weiter, und so fort – ist groß, er ist ein Tier, das hauptsächlich in Afrika und Indien lebt, und so weiter. Genauso kommen Sie mir in Ihrem Debattenbeitrag vor. Sie sprechen nicht zum internationalen Eisenbahn-Abkommen, sondern sagen: Und weil unsere wunderschöne ÖBB-Reform dafür not­wendig ist, reden wir jetzt eine Runde über die ÖBB-Reform, die die BahnkundInnen –