reitschaft steigern, es bietet betriebswirtschaftliche Planbarkeit, es sichert Arbeitsplätze und schafft auch, wie ich meine, neue Arbeitsplätze.
Weiters ist es eine Entscheidungshilfe für ausländische Unternehmen, sich Österreich als Betriebsstandort auszusuchen, in Österreich zu investieren und Arbeitsplätze zu schaffen. Und es ist zudem eine Maßnahme dafür, dass österreichische Betriebe, die hier ihren Standort haben, diesen österreichischen Standort auch behalten und möglichst weiter ausbauen.
Eine zweite wesentliche Voraussetzung – und diese will ich nicht verhehlen, denn ich bin glücklich, sagen zu können, dass wir sie hier in Österreich vorfinden – ist das vorhandene Humankapital, das in Österreich meiner Meinung nach hervorragend ist und ebenfalls einen Anreiz dafür bietet, dass sich internationale und ausländische Unternehmungen in Österreich ansiedeln.
Man muss auch daran denken, unsinnige Bagatellsteuern abzuschaffen – hoher Verwaltungsaufwand, eine Belastung für die betroffenen Steuerzahler, eine Budgetwirksamkeit, die annähernd gegen null geht oder vernachlässigbar ist. Und wesentlich erscheint mir auch, dass es zu einer Vereinfachung unseres komplizierten, unseres, wie ich meine, nicht leistungsgerechten Steuersystems kommt, und zwar in Richtung Flat-Tax, also einer Vereinfachung des Tarifsystems mit einer Zurücknahme der Abstufungen. Es soll selbstverständlich auch fair und transparent sein, andere Länder machen uns dies vor. Auch ist es meiner Ansicht nach sinnvoll, an eine Erhöhung des allgemeinen Absetzbetrages zu denken; dies ist unbürokratisch, rasch umsetzbar und wird sicherlich konjunkturbelebend wirken.
Ich weiß jedenfalls die zu treffenden Maßnahmen durch diese schwarz-blaue Regierungskoalition von politischer Seite in den besten Händen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
15.50
Präsident
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster
Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Gusenbauer zu Wort gemeldet. –
Bitte. (Abg. Dr. Jarolim – in Richtung des an seinen
Platz zurückkehrenden Abg. Dipl.-Ing. Hofmann –: War das nicht eine
Spur zu „emotional“? –
Heiterkeit.)
15.50
Abgeordneter Dr. Alfred Gusenbauer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nach der Anfrage durch Kollegen Mitterlehner und der Beantwortung durch Herrn Bundesminister Bartenstein weiß jetzt wirklich jeder hier im Hohen Haus (Abg. Mag. Molterer: Wir haben eine gute Wirtschaftspolitik!), was Herbert Haupt gemeint hat, als er sagte: Die Wirtschaftspolitik dieser Regierung ist gescheitert! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Offen gestanden habe ich mich die ganze Zeit gefragt: Was kommt jetzt? Wann wird es endlich dringlich in der Anfragestellung des Kollegen Mitterlehner? Wann wird es wirklich dringlich, damit diese Anfrage gerechtfertigt ist? – Er hat uns das 20 Minuten lang nicht erklären können, sondern hat im Wesentlichen nur einige Interpretationen von Statistiken gebracht und gemeint ... (Abg. Grillitsch: Wer ist „er“?) – Kollege Mitterlehner, von dem ich gerade spreche. (Rufe bei der ÖVP: Ah so!) Sie brauchen nur aufzupassen, dann bekommen Sie das schon mit – falls Sie da Probleme haben. (Beifall bei der SPÖ.)
Er hat aber eine bemerkenswerte Aussage gemacht, als er meinte, aber der Minister setze dann ohnedies fort, wo er selber aufhöre. (Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen.) Es ist ein ganz neues Stilmittel, dass ein Minister die Dringliche Anfrage, die an ihn gerichtet ist, in der Fragestellung an sich selbst fortsetzt. Ich gratuliere, das ist