Abgeordneter Mag. Werner Kogler (fortsetzend): Danke, Herr Präsident! Es hätte mich nicht gestört, wenn Kollege Wittauer weiter hier gesessen wäre.
Zur Frage 9: „Welchen Einfluss hat der Faktor ,Bildung‘ für die Beschäftigungssituation ...? – Pah! Herr Minister: Welchen Einfluss hat die Bildung auf die Beschäftigungssituation? – Das ist ungefähr so, wie wenn man am Schuljahresende abfragt, ob man sich noch daran erinnert, ob zwei und zwei vier ist. – Jawohl und im Chor: Zwei und zwei ist vier!
Das ist aber möglicherweise deshalb nicht ganz trivial, denn hätte sich (Abg. Öllinger: Beim Grasser ist es ...!) diese Anfrage an den Herrn Finanzminister gerichtet, dann hätten wir die Erfahrung gemacht, dass zwei und zwei zunächst einmal mit Sicherheit nicht vier ist, sondern möglicherweise drei, möglicherweise 4,5 – und vielleicht beim zehnten Anlauf, nachdem man endlich richtig beraten wird (Bundesminister Dr. Bartenstein: Das ist aber ein Kabarett!), nachdem endlich das Formular richtig vorliegt, zwei und zwei wirklich vier ist, weil zwischen Formalfehler und Formelfehler möglicherweise auch nicht so große Unterschiede sind.
Ja, es war nicht sehr ernst, ich gebe es zu, Herr Minister. Sie haben mich förmlich dazu eingeladen. (Ironische Heiterkeit des Bundesministers Dr. Bartenstein.) Aber ich muss Ihnen ehrlich sagen: So, wie die Dringliche hier von Ihrer Fraktion – wenn ich so sagen darf, obwohl Sie Minister sind – angegangen wird, ist das vielleicht auch entschuldbar, und ich möchte mich jetzt tatsächlich den ernsteren Dingen zuwenden.
Sie haben sich ja tatsächlich in Ihrer Beantwortung relativ stark engagiert und haben das KHG-NLP mitstrapaziert, habe ich bemerkt, also die Karl-Heinz-Grasser-Sprachschule: „Der Vergleich macht uns sicher!“
Auch an anderer Stelle habe ich gewisse
Parallelen zu Redensarten des Herrn Finanzministers festgestellt. Ich habe
irgendwie das Gefühl, dass Sie gut daran tun würden – auch wenn Sie
Ambitionen hätten auf dieses Amt, das ja bald frei werden wird –, sich von
diesen Sprüchen fern zu halten, denn die haben schon demjenigen, der dann später
Ihr Vorgänger sein wird, nicht gut getan. (Beifall bei den Grünen. –
Ironische Heiterkeit des Bundesministers Dr. Bartenstein.)
Der Herr Minister mit seinen „raunigen“ und launigen Zurufen hinter mir animiert mich immer wieder dazu, abzuschweifen. Jetzt aber wirklich zum Ernst der Sache.
Die internationale Vergleichbarkeit (Abg. Neudeck: Der dritte Versuch!) – der dritte Versuch – ist tatsächlich ein würdigenswertes Thema. Wir könnten uns darauf verständigen, dass wir nicht immer nur auf das BIP-Wachstum im aktuellen und im nächsten Jahr schauen. Das ist gerade der Ideologie und Philosophie der Grünen nicht so fremd, wie Sie wissen werden. Nur: Was Sie sich eben deshalb, so glaube ich, zu Recht von Kollegen Matznetter vorhalten lassen müssen, ist der Umstand, dass Sie selber immer so stark auf diese Kennzahlen rekurrieren und wenn es dann nicht passt, das Ganze doch noch zu retten versuchen und quasi woanders hinzudrehen.
Ich selber bin nicht der Meinung, dass es für die langfristige Entwicklung so entscheidend ist, ob kurzfristig das eine oder andere Zehntelprozent mehr an Wachstum gegeben ist oder nicht. Allerdings: Die internationalen Rankings sind nicht ganz unbedeutend, wenn es darum geht, eine Art Maßstab, einen Indikator für die Erfolgsmaßnahmen einer Bundesregierung festzustellen, denn die internationale Konjunkturlage ist definitorisch überall ähnlich. Dann ist natürlich im Vergleich interessant, wie die Dinge liegen.
Wenn wir nun Indikatoren bemühen, die eher auf die Innovationsfähigkeit einer Wirtschaft hindeuten, dann ist die Lage nicht überall so gut. Minister Grasser sagt ja immer, Österreich ist in Sachen Wettbewerbsfähigkeit vom 18. auf den 13. Platz vorgerückt. Er