Initiativen, um den Standort Österreich zu
stärken und so auch unseren Menschen zukunftsorientierte Arbeit in diesem Land
zu geben! (Beifall bei der ÖVP.)
16.35
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. Wunschgemäß wird eine Redezeit von 8 Minuten eingestellt. – Herr Abgeordneter, ich erteile Ihnen das Wort.
16.35
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! (Bundesminister Dr. Bartenstein: Kein Kabarett!) Kein Kabarett!, wurde soeben eingemahnt. (Bundesminister Dr. Bartenstein: Das war Ihr Zwischenruf!) – Ja, das war mein Zwischenruf, und ich bin wirklich immer noch irritiert – ich gebe das gerne zu (Abg. Wittauer – in der ersten Reihe Platz nehmend –: Wenn der Herr Abgeordnete Kogler spricht, muss ich ein bisschen näher kommen!) –, denn wenn solch eine Dringliche Anfrage von einer Regierungsfraktion ansteht, dann hat man zunächst ein paar ernste Verdachtsmomente, nämlich dahin gehend, dass – wie dies in der Regel der Fall ist – eine wirklich wichtige Dringliche Anfrage der Opposition vereitelt werden soll. Offensichtlich haben Sie heute alles Mögliche befürchtet, denn der Ernst dieser Dringlichen kann, trotz des ernsten Themas, von Ihnen offensichtlich nicht wirklich bestätigt werden, sonst würde Herr Kollege Maier nicht ans Rednerpult treten und hier kleingeographische Orientierungsprobleme outen (Heiterkeit bei den Grünen), wenn er das Rathaus mit dem Parlament verwechselt. (Abg. Wittauer: Da ist ja ein wichtiger Zusammenhang!) Dann rennt er am Ring eine Runde weiter und ist am Schwarzenbergplatz. – Ich finde das ganz interessant. (Zwischenruf des Abg. Neudeck. – Abg. Wittauer: Natürlich hat er ein Recht, darüber zu reden, weil es einen Zusammenhang hat!)
Regen Sie sich nicht auf, das wird noch ein Kompliment für Herrn Kollegen Maier! Herr Kollege Maier hat sich heute in der Früh die grüne Krawatte umgeschnallt, hat beobachtet, dass am Schwarzenbergplatz viel zu wenig Grün ist, und macht sich Sorgen, dass die Industriellenvereinigung, wenn die Funktionäre dort hinausschauen, zu wenige Bäume sieht. (Zwischenruf der Abg. Dr. Brinek.)
Solch ein Zugang ist eigentlich aus grüner
Sicht nicht unsympathisch! Das ist nicht unsympathisch. Ich finde es nur
bemerkenswert, dass die ÖVP eine Dringliche an den ÖVP-Wirtschaftsminister
stellt (neuerlicher Zwischenruf des Abg. Wittauer) und dann ein
solcher Beitrag relativ rasch in eine derartige Hauptaussage mündet. Dann ist
es nicht mehr nur mein Problem, wenn ich hier Kabarett diagnostiziere, sondern
das ist Ihr Problem! (Beifall bei den Grünen.)
Mir geht es ja in Wirklichkeit viel schlechter: Meine Fraktion hat erhöhten Aspirinbedarf und entsprechende Ausgaben – gerade war es wieder so –, weil ich jedes Mal bei solch einer Performance ein Aspirin zu mir nehme – und auch das ist überprüfbar. (Abg. Brosz: Das freut wieder den Bartenstein!)
Kommen wir aber trotzdem zur Dringlichen Anfrage – und ich bleibe noch bei den unernsten Teilen. (Abg. Wittauer: Drei Minuten für den Abgeordneten Maier waren das!)
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter Wittauer! Ich habe heute einem Abgeordneten, der
einen Redner ständig gestört hat und am falschen Platz gesessen ist, einen
Ordnungsruf erteilt. Sie rütteln an diesem Baum, Herr Kollege! (Heiterkeit. –
Abg. Wittauer kehrt zu seinem Platz
zurück. – Abg. Dr. Partik-Pablé:
Obwohl ich den Krainer nicht sehr schätze, habe ich das als ungerecht
empfunden, Herr Präsident!)
Am Wort ist der Redner!