wäre wirklich etwas gewonnen. Auf nichts anderem fußt die Erkenntnis, dass die Konjunkturpakete I und II gegriffen haben.
Ich würde Sie wirklich zu mehr Seriosität
einladen; bei der nächsten Steuerreformdebatte darf ich diese dann schon
erwarten. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
16.46
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Neudeck. Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
16.46
Abgeordneter Detlev Neudeck (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Die Debattenbeiträge der Grünen zu dieser Dringlichen Anfrage waren zum Teil, wenn man den humoristischen Teil weglässt, sehr sachlich oder haben das Thema gar nicht getroffen. Die Debattenbeiträge der SPÖ zeigen mir aber, dass die SPÖ auch bei diesem Thema nichts anderes versucht, als Österreich krankzureden, die Menschen zu verängstigen und zu verunsichern. Die Zahlen, Daten und Fakten zeigen eine andere Realität.
Meine Damen und Herren! Wir hatten in Österreich von 1999 bis 2002 eine Realeinkommensteigerung von 14,1 Prozent und liegen damit im EU-Vergleich im Mittelfeld. Das SPD-regierte Deutschland liegt bei 10 Prozent und damit im Schlussbereich. Gestern hat ein SPÖ-Abgeordneter gesagt, man solle sich nicht immer vergleichen und sagen, andere seien schlechter als wir. Man solle nach dem Besseren schauen. Wenn ich mir die Zahlen von 1996 anschaue, dann weiß ich, warum die SPÖ damals nur nach dem Besseren schauen konnte, weil nämlich Österreich bei den Realeinkommen mit minus 0,9 Prozent das Schlusslicht in der EU war. Wir konnten gar nicht schauen, ob es hinter uns noch jemanden gab, denn es gab nur Bessere.
Im Jahr 1998 waren die Arbeitslosenzahlen bei einem BIP-Wachstum von 3,5 Prozent wesentlich höher als in den Jahren der schwarz-blauen Regierung, als wir fallende Steigerungen hatten. (Abg. Eder: „Fallende Steigerungen“? Steigende „Fallungen“!) Wir hatten dann Steigerungen von 3 Prozent. (Abg. Krainer: Was ist eine „fallende Steigerung“?) – Die Steigerung ist weniger geworden, das ist eine fallende Steigerung. Aber ich erkläre es gerne. Vielleicht ziehen Sie wieder das Leiberl an, dann können Sie schneller mitdenken. – Die Steigerung ist also zurückgegangen, es sind aber die Arbeitslosenzahlen wesentlich gefallen. Da kann man durchaus sagen, dass der Vergleich sicher macht.
Wenn ich jetzt Wien – Wien ist immerhin jenes Bundesland, in dem ein Viertel der österreichischen Bevölkerung lebt – hernehme und sage, ich setze das in einen Zahlenvergleich, dann sage ich dazu, die bundesweite Steigerung der Arbeitslosenzahlen von September 2002 zu September 2003 von 4,4 Prozent ist nicht erfreulich. Aber in Wien trifft uns das mit 11,2 Prozent.
Bei der Jungendarbeitslosigkeit gibt es ein Plus von 9,3 Prozent bundesweit – auch nicht wirklich erfreulich –, aber in Wien plus 18,7 Prozent. Wenn ich Wien vom Bund wegnehme, schaut das Ganze statistisch schon wieder wesentlich besser aus.
Die Zahl der Lehrstellensuchenden ist bundesweit halb so hoch wie in Wien. (Abg. Eder: Ist das die Maier-Rede?) – Ich hätte von Maier noch ein paar Beispiele mitgehabt, diese habe ich schon gestrichen, damit es ein bisschen kürzer wird. Du brauchst dir keine Sorgen zu machen, Herr Kommerzialrat. Alles bestens!
Jetzt kann man natürlich sagen, bundesweit, das sind alles Bundesthemen. Aber: Es kann ja nicht nur am Bund liegen, denn in anderen Bundesländern ist die Arbeitslosigkeit zurückgegangen, in Oberösterreich um 2,8 Prozent, in Kärnten um 2,2 Prozent, in