Anfang an nur gefordert, dass das
möglichst schnell auf die Tagesordnung kommt. (Abg. Mag. Lunacek: Weil Sie es die Jahre über verabsäumt haben!)
Frau Kollegin, Sie sind sehr ungeduldig in diesen Fragen, und ich glaube, dass die Frau Bundesministerin Ihnen jetzt auch beantwortet hat, auf welch seriöse Art und Weise diese Frage behandelt wird. – Ich glaube, das ist vollkommen richtig so! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Zum Zweiten haben Sie ja auch jetzt wieder
behauptet, ich hätte im Juli dieses Jahres in einem Radio-Interview die
Unwahrheit gesagt. Frau Kollegin, wenn Sie sich das anhören, dann werden Sie
wissen ... (Abg. Mag. Lunacek:
Sie haben getäuscht!) – Sogar getäuscht! Ich gratuliere Ihnen! Sie
steigern sich ja von Minute zu Minute. – Ich habe damals erklärt, dass
diese Praktikantenabkommen von der Bundesregierung im Jahr 2001
beschlossen wurden. Stimmt das etwa nicht, Frau Kollegin? Das können Sie
nachvollziehen! (Abg. Mag. Lunacek:
Aber damit treten sie noch nicht in Kraft!) Aber so wie viele andere
Regierungsvorlagen ist das eben mit dem Ende der Legislaturperiode
verfallen – das müssen auch Sie zur Kenntnis nehmen. (Abg. Mag. Lunacek: Und warum ist es von der
Tagesordnung genommen worden?)
Zum Dritten: Wenn wir einen Beschluss des Ministerrates haben, werden wir auch in diesem Haus dafür sorgen, dass diese Verfahren möglichst rasch abgeschlossen werden. Ich meine, es gibt auch inhaltlich einige Gründe dafür, solche Praktikantenabkommen zu unterstützen, wenngleich durch verschiedenste Maßnahmen, Frau Kollegin Lunacek! Da entsetzt mich schon Ihre Unwissenheit darüber, was hier derzeit vorgeht. (Abg. Mag. Lunacek: Sie sagen was Falsches, und wir sind unwissend?!) – Ja, Ihre Unwissenheit, denn Sie erklären uns hier, es gebe keinen sprachlichen Austausch, es passiere nichts in dieser Richtung.
Ich lade Sie ein, einmal nach Niederösterreich zu kommen und sich bei uns zum Beispiel Schulen in Grenznähe anzuschauen, wie dort bereits im Austausch mit tschechischen Schulen der Sprachenunterricht gefördert wird und wie jetzt eine Bildungsoffensive in Niederösterreich stattfindet, um Ostsprachen zu lernen. (Abg. Mag. Lunacek: Warum machen Sie dann das Abkommen nicht?) Da werden Sie auch etwas dazulernen, nämlich dass sehr viel in Richtung Vorbereitung des Beitritts dieser Länder zur Europäischen Union passiert. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir
zum Abschluss folgende Bemerkung, auch zur Frau Kollegin Lunacek: Sie sind ja
heute im Austeilen schon sehr stark gewesen. Schon in der Fragestunde haben
Sie einen meiner Kollegen beschuldigt, er wäre bei einer IPU-Sitzung gar nicht
anwesend gewesen. – Eine nähere Recherche hat gezeigt, dass Sie die
ganze Zeit nicht anwesend waren und nur am letzten Tag für zwei Stunden
angereist sind, und dann soll niemand von der österreichischen Delegation da
gewesen sein! (Ah-Rufe bei der ÖVP. – Abg. Dr. Fekter: Letztklassig war das!)
Geschätzte Damen und Herren! Ich würde
Ihnen einmal anraten: Überlegen Sie, welche Vorwürfe Sie hier in diesem Hohen
Haus anderen gegenüber erheben, und kehren Sie vor Ihrer eigenen Türe! (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Fekter – in Richtung der Abg. Mag. Lunacek –: Eine niederträchtige
Bemerkung war das heute!)
17.43
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Frau Abgeordnete Silhavy zum Gegenstand. Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
17.44
Abgeordnete Heidrun Silhavy (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Frau Ministerin! Sie haben uns heute in der Fragestunde auf die Frage, wie