ren? – Wissen Sie, meine lieben Kolleginnen und Kollegen von den Roten, was er geantwortet hat? – Ich bin ja nicht deppert!
Danke für diese Solidarität, kann ich nur sagen. Bravo! Das ist gelebter Sozialismus – das muss ich wirklich sagen –, wenn ein Abgeordneter sagt: Ich bin ja nicht deppert! Ich muss ehrlich sagen, darauf haben wir die Antwort, denn wir haben kein Problem. Wir von der Koalition werden das übernehmen! Und als kleine Antwort auf Ihre Tafel von heute Vormittag „Rettet die Bahn“ haben wir eine Antwort: „Wir retten die Bahn!“ –Das ist keine Frage! (Der Redner stellt eine Tafel auf das Rednerpult.)
Herr Vizekanzler Gorbach wird die Bahn retten! Davon können Sie überzeugt sein, denn wir, meine geschätzten Damen und Herren, werden die ÖBB nicht entgleisen lassen! Wir werden die Weichen neu stellen! (Abg. Dr. Glawischnig hält eine Tafel in die Höhe.) Wir werden dafür sorgen, dass diese verrosteten Weichen, die Jahrzehnte lang rote Raunzer nicht gestellt haben, endlich neu gestellt werden – aber nicht, um Privilegien fortzuschreiben, nicht, um den Proporz zu prolongieren, und schon gar nicht, um es den Österreicherinnen und Österreichern zu erschweren, zu ihrem Arbeitsplatz zu kommen, in die Schule zu kommen und damit den Wirtschaftsstandort Österreich zu gefährden.
Frau Kollegin Glawischnig, jetzt muss ich
noch einmal auf Sie zu sprechen kommen, weil Sie so eine tolle Tafel haben.
Dass Finanzminister Grasser, nicht zu meinen Intimfreunden zählt, ist ja
bekannt, aber eines muss ich schon sagen: Ich habe mir die Arbeit
angetan – Ihr Klubobmann hat irgendetwas in die Richtung gesagt, dass
Grasser zu schnell durch das Land fährt –: Gehen Sie einmal auf geolook.at
und geben Sie in den Routenplaner Wien – Bad St. Leonhard ein. Laut
Routenplaner sind das 2 Stunden 23 Minuten. Wenn man irgendwo
hinkommen will, um zu arbeiten, schafft man es. Wenn man nur raunzt, jammert
und streikt, wird die Republik kein gutes Ende nehmen! – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei
Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Mandak: Mit welchem Tempo?)
13.00
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn (den Vorsitz übernehmend): Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Moser. – Bitte.
13.00
Abgeordneter Mag. Hans Moser (SPÖ): Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Also man soll Österreich sicherlich nicht schlechter machen, als es ist, und auch nicht krankjammern, aber wichtig ist es auch, dass man sich die Realität anschaut, und eine Bewertung von außen ist für diese Sicht der Realität, glaube ich, sehr sinnvoll. Im letzten OECD-Bericht beginnt die Einschätzung im Empfehlungskapitel mit folgendem Satz:
„Austria has been a well performing economy,
but less so in recent years.“
Das heißt, Österreich hat eine gute Volkswirtschaft betrieben, aber nicht so gut in den letzten Jahren. Ich glaube, das ist ein Punkt, den man wirklich sehr ernst nehmen muss, denn ansonsten kann man überhaupt nicht einschätzen, wovon wir hier eigentlich sprechen.
Eigentlich war es diese schwarz-blaue Regierung, die Österreich in die Situation geführt hat, in der wir uns momentan befinden, sodass auch die internationale Bewertung das so ausdrückt: Die Wachstumsraten in Österreich reichen nicht mehr aus, um die Beschäftigung zu sichern, ganz im Gegenteil, die Arbeitslosigkeit nimmt ständig zu, dramatisch zu.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte diesen Sachverhalt noch einmal darstellen. Wir haben 240 000 Arbeitslose in Österreich – das entspricht der Einwoh-