Erlauben Sie mir, im Zusammenhang mit den heutigen Fragen und deren Beantwortung auch auf die APA-Meldung des Herrn Klubobmannes Cap von gestern einzugehen. Der 1.11.2003 ist ja bekanntlich nicht nur in Österreich der Faschingsbeginn. (Abg. Großruck: Der 11.11.! – Abg. Schieder: Nein, in Österreich ist das der 11.11.! – Abg. Mag. Prammer: Der 1.11. ist Allerheiligen! – Abg. Schieder: Bei uns ist Allerheiligen!) – Entschuldigen Sie, Herr Abgeordneter Schieder, Sie haben Recht: Ich meine den 11.11., also gestern. (Abg. Dr. Wittmann: Sie sind ein ganz ein Witziger! – Abg. Dr. Gusenbauer: Und wie war Ihr Faschingsbeginn am 1.11.? Erzählen Sie uns das!) Ich beziehe mich auf eine APA-Meldung vom 11.11.2003 des Herrn Klubobmannes Cap, und dort ist, wie wir beide glauben, der Faschingsbeginn. Wenn man das Thema nicht so wichtig nähme, könnte man die Meldung des Herrn Klubobmannes auch als eine weitere Falschmeldung der SPÖ oder als einen ersten SPÖ-Faschingsscherz bezeichnen.
Nachfolgende Falschmeldungen kamen in der APA-Aussendung des Herrn Klubobmannes vor: Klubobmann Cap führte aus (Abg. Dr. Gusenbauer: Zu welcher Frage ist das? Bei welcher Frage sind Sie? Frage? Bei welcher Frage?), dass die Hälfte der 550 derzeit in Ausbildung befindlichen Exekutivbediensteten erst Ende des Jahres 2005 zur Verfügung steht. – Wahr ist, dass von den in Ausbildung befindlichen Exekutivbediensteten bereits 401 Polizisten und Gendarmen im Jahr 2004 ausmustern.
Und zu Ihrer Aussage, Herr Klubobmann, dass
730 Beamte auf Grund der Ausbildungszeit erst in zwei Jahren zur
Verfügung stehen, darf ich Ihnen sagen, dass die Ausbildung eines
Grenzgendarmeriebeamten bereits nach 6 Monaten abgeschlossen ist. (Abg. Dr. Gusenbauer: Bei welcher Frage ist er? – ... das falsche
Manuskript!)
Ich schlage vor: Wenn Sie eine Frage zur Gendarmerie oder zur Polizei haben (Abg. Mag. Wurm: Beantworten Sie doch die Fragen!), dann rufen Sie mich an! Ich bin gerne bereit, auch am 11. November, Ihnen dazu Auskunft zu geben. (Beifall bei der ÖVP.)
Weiters führen Sie aus, Herr Klubobmann,
dass die 930 Zollwachebeamten (Abg. Schieder: Fragebeantwortung! –
Zwischenruf der Abg. Mag. Wurm),
die im kommenden Mai ins Innenministerium wechseln, weiterhin ihre Tätigkeit
ausüben müssen. (Abg. Schieder: Fragebeantwortung, Herr
Präsident!) Wahr ist, dass mit Beitritt der Nachbarländer zur Europäischen
Union ... (Abg. Schieder: ... hat keine Fragen beantwortet!)
Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Herren von der Sozialdemokratie, so geht es nicht! (Lebhafte Zwischenrufe bei der SPÖ.) Sie stellen hier eine Dringliche Anfrage, und man kann hier heroben die Antworten nicht hören (Abg. Schieder: Das sind eh keine Antworten!), weil Sie ständig hineinreden. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Das geht so nicht!
Ich verfolge sehr genau die Ausführungen des Herrn Ministers. Er beantwortet gerade die Frage Nummer 10, da geht es um die Zollwache, um die Ausbildungsdauer. Ich würde daher bitten: Weniger laut Beifalls- oder Entrüstungskundgebungen und mehr Aufmerksamkeit für den Herrn Minister!
Bundesminister für Inneres Dr. Ernst Strasser (fortsetzend): Danke, Herr Präsident. – Ich darf bei der Beantwortung der Frage 10 fortsetzen. (Abg. Dr. Gusenbauer: In der Frage steht aber nichts vom Cap! Da steht nichts vom Cap!)
Herr Klubobmann, Sie führen weiters aus, dass die 930 Zollwachebeamten, die im kommenden Mai in das Innenministerium wechseln, weiterhin ihre Tätigkeit ausüben müssen. (Abg. Schieder: Das ist doch nicht in der Frage 10! Das steht in der Presseaussendung! – Abg. Dr. Gusenbauer: Der kennt nicht einmal den Unterschied zwischen ...!) Wahr ist, dass mit dem Beitritt der Nachbarländer zur Europäischen Union