Schule gehen können. Heute war auch der Unterricht ein Thema, bei dem es darum gegangen ist, wie es denn mit der Ausbildung der Kinder in Österreich aussieht. Ja, wie sollen sie denn ausgebildet werden, wenn sie jetzt nicht einmal mehr mit der Bahn in die Schule fahren können? (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Wir machen Jugendpolitik von der Jugend und für die Jugend. Wir haben das verstanden. Denn was will die Jugend? – Die Jugend will eine funktionierende Familie – oberste Priorität! Was machen wir? – Wir machen Familienpolitik. Die Jugendlichen wollen Jobs, die auch Spaß machen. Was machen wir? – Wir sind seit Jahren die Antiprivilegienpartei (ironische Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen – Abg. Öllinger: Der war gut!) und schauen, dass jeder die gleichen Möglichkeiten hat, wenn er in einen Job eintreten will, und daran auch Spaß hat. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Die Jugend will auch Mitspracherecht, nicht nur in der Familie, sondern auch im Staat. Was machen wir? – Die Uschi Haubner veranstaltet einen Jugendkonvent mit sehr großer Beteiligung. Wir machen einen Antrag, „Fair Play“, der eine verstärkte Einbindung der Bundesjugendvertretungen bedeutet, einer wichtigen gesetzlichen Interessenvertretung der Jugend. Wir machen Jugendverträglichkeitsüberprüfungen. Das heißt, wenn ein Gesetz beschlossen wird, wird überprüft, ob das auch für die Jugend in Ordnung ist.
Wir wollen auch aktive Schritte in Richtung Einkommenssituation setzen: die vorher angesprochene Abflachung der Lebensverdienstkurve. Das zu starke Ansteigen war ein Fehler nicht nur im öffentlichen Dienst, sondern auch in der Privatwirtschaft. Das steht allerdings noch nicht drinnen, aber das haben wir jetzt im Antrag. Das ist nachzulesen, das steht, glaube ich, auf der zweiten oder dritten Seite.
Die Jugend wird selbständiger und verantwortungsbewusster, und das ist auch gut so, und wir unterstützen sie mit unserer Politik, wo wir können. Denn in einem Europa, das immer globaler wird, wird Selbständigkeit immer mehr groß geschrieben. Die Zeiten, in denen der Staat alles für die Jugend macht, sind vorbei – die Jugend muss das lernen, und wir haben unsere Politik danach ausgerichtet.
Unter anderem steht auch in unserem Antrag, dass wir verstärkt Angebote für die Jugend wollen, die es für die Senioren schon gibt. Frau Glawischnig hat in der Früh gefragt, warum denn Jugendliche weniger in die Museen gehen. Wir haben in diesem Antrag zum Beispiel vorgesehen, dass man die Preise für Freizeitangebote der Jugendlichen senkt, um sie mehr zu den Kulturstätten zu locken. Das wäre schon ein Grund, dass Sie bei diesem Antrag mitstimmen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Sie sehen schon, wir sind sicher die
aktivste Jugendpartei. Mit diesem Antrag haben wir das, gemeinsam mit der
Kollegin Fuhrmann, noch einmal unterstrichen. Wir wollen absolutes
Mitspracherecht der Jugend, Gerechtigkeit für und von der Jugend, denn wir sind
nicht so hochnäsig und glauben, mit 50 Jahren zu verstehen, was die Jugend
will. Wir gehen hinaus, reden mit den Kindern, mit den Jugendlichen, wissen,
was sie brauchen, und setzen das dann entsprechend um. Wir erwarten uns dabei
allerdings auch die Unterstützung der anderen Parteien. Dass hier
Parteienwirtschaft gemacht wird auf Kosten der Jugend, finde ich persönlich
sehr schade. Wir machen auf alle Fälle weiter verantwortungsvolle
Regierungspolitik für die Jugend! (Beifall bei den Freiheitlichen und der
ÖVP.)
14.55
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Mag. Kuntzl. – Bitte.