Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 38. Sitzung / Seite 196

Sie zuhören, dann komme ich zum Schluss, und Sie werden wissen, worauf ich hinaus will.

Für uns alle soll diesbezüglich Priorität haben, dass Rahmenbedingungen geschaffen werden, um einen Wiedereinstieg, wann auch immer, nach der Familienphase zu ermög­lichen, sei es durch Fortbildungsprogramme während der Karenzzeit oder an­deres. Sicherlich nicht hilfreich ist, wenn vom AMS Mütter, die mit 42 Jahren wieder ins Berufsleben einsteigen wollen, als nicht vermittelbar bezeichnet werden. Deshalb ap­pelliere ich an Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Sozialdemokratie: Über­denken Sie Ihre Frauen- und Familienpolitik, und stellen Sie das Wohl unserer Kinder in den Vordergrund! (Beifall bei der ÖVP.) Dort hört die Wahlfreiheit der Mütter und Väter auf, wenn es um das Wohl der Kinder geht, denn glückliche Kinder haben auch glückliche Mütter. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

19.21

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Weinzinger. – Bitte.

 

19.21

Abgeordnete Mag. Brigid Weinzinger (Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Ge­schätz­te Vorrednerin, wenn ich Ihren Ausführungen folge, müsste es jetzt heißen: Glückliche Kinder haben keine glücklichen Väter. Also was war da jetzt? Das war irgendwie etwas unsauber. (Widerspruch bei der ÖVP.)

Das Zweite. Wenn ich jetzt zugehört habe, dann war die Argumentation in etwa so: Frau Abgeordnete Riener befindet, es ist für Kinder unter drei Jahren in jedem Fall besser, sie sind in einer häuslichen Umgebung. Das ist erstens, nehme ich einmal an, in ihrer Diktion ideologiefrei, und zweitens ist das Wahlfreiheit. (Abg. Steibl: Das ist eine Unterstellung! Das hat sie nicht gesagt!) Ich sage Ihnen eines: Wenn sich Wörter wegen Missbrauch krümmen könnten, dann wäre das Wort „Wahlfreiheit“ ein kleines zusammengeknuddeltes Ding, das sich irgendwo verstecken würde, so missbraucht wird das Wort! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Hier wird argumentiert mit dem Gewissen. Werte Damen und Herren der Regierungs­frak­tionen in diesen schütter besetzten Reihen! Es geht nicht darum, was für ein Ge­wissen wer wem machen will, es geht um ganz klare, harte Fakten: Gibt es Kinder­be­treuungseinrichtungen – ja oder nein? Stehen sie in ausreichendem Maße für die Leute zur Verfügung – ja oder nein? Haben Frauen, die einen Arbeitsplatz haben, diesen auch noch nach der Karenzpause – ja oder nein? Haben sie die Möglichkeit, wenn sie das wollen, Karriere zu machen – ja oder nein? – In den meisten Fällen ist die Antwort nein, und ich bringe Ihnen ein kleines Beispiel dazu. (Abg. Steibl: Ist das jetzt ein Kreuz­worträtsel, oder was?) – Oje, zwischen „ja und nein“ und Kreuzworträtsel ist auch noch einmal ein Unterschied, Frau Abgeordnete Steibl! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Ein kleines Beispiel von der Frau Frauenministerin, sie hat ja doch einmal zum Thema Kinderbetreuung etwas zu sagen gehabt. Sie bietet uns – ganz passend zu ihrem Motto: Ich mache jetzt Gratislebensberatung! – eine Internet-Plattform für Kinderbe­treu­ung an, die eingerichtet wird – „eingerichtet“ ist vielleicht ein bissel übertrieben, denn manche der Angebote auf dieser Internet-Plattform datieren zurück in das Jahr 2002. „Ganz aktuell“: Kinderferienbetreuung 2002. – Diese Plattform kann also nicht gerade jetzt erst eingerichtet worden sein.

Ich finde es relativ aufschlussreich, nicht was uns die von Ihnen geschmähte OECD-Studie – wo ich mich frage, ob Sie sie gelesen haben oder nur das Briefing-Papier vom Ressort gelesen haben –, sondern was uns diese Internet-Plattform verrät darüber, wie