Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Pack 2 Minuten zu uns. – Bitte.
20.59
Abgeordneter Jochen Pack (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kurz auf die Begründung Ihres Antrages Bezug nehmend: Es ist richtig, dass die Situation, Emanzipation und Partizipation von Kindern und Jugendlichen in allen sie betreffenden gesellschaftlichen Bereichen entscheidende Faktoren für die Weiterentwicklung und Zukunft unserer Demokratie sind.
Es ist auch fast richtig, dass viele gesetzliche Bestimmungen, die Kinder und Jugendliche betreffen, derzeit in den verschiedenen Fachausschüssen des Nationalrates beraten werden, aber nur fast richtig, denn eigentlich treffen alle gesetzlichen Bestimmungen früher oder später auch auf Kinder und Jugendliche zu.
Um den Stellenwert der kinder- und jugendrelevanten Fragen zu erhöhen und zu stärken, fordern Sie die Einsetzung eines eigenen Ausschusses für Kinder und Jugendliche. Das halten wir für ganz falsch, denn diese Forderung geht eindeutig in die falsche Richtung. Wieso? – Weil erstens die Installierung eines eigenen Ausschusses für Kinder- und Jugendanliegen, so wie Sie es vorhaben, nicht systemkonform mit der Geschäftsordnung ist, und zweitens hat meiner Meinung nach diese Forderung den Anschein einer Alibi-Aktion. Man schafft ein eigenes Gremium, in welchen man dann eigentlich Anliegen ganz einfach verschwinden lassen kann.
Einzig und allein Formalkriterien aufzustellen, ist eindeutig zu wenig. Entscheidend ist vielmehr, dass Kinder- und Jugendanliegen auch wirklich umgesetzt werden, das heißt, dass eine effiziente Vertretung und Umsetzung in allen Ausschüssen, nicht nur in einem Pro-forma-Kinder- und -Jugendausschuss gegeben ist.
Eine effiziente Vertretung und Umsetzung,
das ist ein besonderes Anliegen der Österreichischen Volkspartei. Im
Familienausschuss sind Kinder- und Jugendanliegen im Moment sehr gut
aufgehoben. Das hat auch die letzte Ausschusssitzung gezeigt, in dem man
immerhin vier Stunden lang über den Bericht über die Lage der Jugend ausführlich
debattiert und danach zwei Entschließungsanträge die Jugend betreffend beraten
hat. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
21.02
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Lichtenegger. 4 Minuten Redezeit.
Herr Abgeordneter, ich erteile Ihnen das Wort. Sie können diese 4 Minuten auch als Obergrenze sehen.
21.02
Abgeordneter Elmar Lichtenegger (Freiheitliche): Ich habe mir eigentlich mehr erwartet. Offensichtlich ist dieses Anliegen doch nicht so ernst zu nehmen. Sie haben in der Kürze Ihrer Ausführungen nur wenig Inhaltliches gebracht. (Abg. Heinisch-Hosek: Sie haben es nicht verstanden!) – Ich habe es sehr wohl verstanden, und zwar auch semantisch, aber ich habe die Pragmatik nicht ganz verstanden. Mit uns kann man immer reden, und wir diskutieren das auch gerne, aber unserer Ansicht nach sind die Probleme der Jugend im Familienausschuss sehr gut aufgehoben sind. Wir haben immer wieder gute Vorschläge, und Sie sind herzlich eingeladen, im Familienausschuss mitzudiskutieren, Vorschläge mitzutragen. Ich glaube, wenn Sie das schaffen, dann könnten wir vielleicht in drei, vier Jahren über einen eigenen Kinder- und Jugendausschuss diskutieren.