„Es ist niemals
zu spät, vernünftig und weise zu werden; es ist aber jederzeit schwerer, wenn
die Einsicht spät kommt, sie in Gang zu bringen.“
Beherzigen Sie
diesen Spruch in Ihren wirtschaftspolitischen Überlegungen! – Danke schön.
(Beifall bei der SPÖ.)
16.36
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Jakob Auer. 4 Minuten
Wunschredezeit. (Abg. Jakob Auer – auf dem Weg zum
Rednerpult –: Der Wunsch wäre länger!)
16.36
Abgeordneter Jakob Auer
(ÖVP): Herr Präsident! Meine Herren Bundesminister! Verehrte Damen und Herren!
Der Oppositionsabgeordnete Moser meinte, wenn die Einsicht spät komme, sei es
schwierig, etwas positiv in Gang zu bringen (Ruf bei der SPÖ: Von Kant ist
das!) Mit diesem Zitat hat er Recht. Aber gerade diese positive Einsicht
der Opposition zu einem bemerkenswerten Standortgesetz vermisse ich.
Verehrte Damen
und Herren! Mit diesem Wachstums- und Standortgesetz, das wir heute hier
debattieren und auch beschließen werden, wird der erfolgreiche wirtschaftspolitische
Kurs dieses Landes fortgesetzt. Da hilft Ihre Kritik nichts! (Beifall bei
der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wir werden
genauso wie mit dem Paket I und dem Paket II positive Zeichen setzen.
Erinnern Sie sich zurück an Ihre Kritik, die Sie zu diesen früheren Paketen
damals angebracht haben – auch wenn der Beschluss dann zum Teil mit großer
Mehrheit erfolgte –: Es wäre zu wenig, zu spät, es wären falsche
Schwerpunkte. – Es war, als ob es damals nichts anderes gegeben hätte als
heute: die gleichen Wortmeldungen, die gleichen Standpunkte.
Meine Damen und
Herren! Mit diesem heute vorliegenden Gesetz investieren wir in die Zukunft!
Das ist unbestritten, denn niemand kann daran vorübergehen, dass uns dieses
Mehr an Forschungsausgaben an die Spitze bringen wird. Das bestätigen das IHS,
das Wifo und viele andere Bereiche auch. Es ist ein wesentlicher Schwerpunkt,
der herzeigbar ist!
Diese Regierung
blickt in die Zukunft, verehrte Damen und Herren, und setzt die entsprechenden
Schwerpunkte. Das wird gerade auch dann deutlich, wenn man sich Österreich im
Vergleich mit anderen EU-Ländern, mit anders regierten Ländern ansieht. Ich
weiß, das hört man natürlich nicht gerne (Abg.
Parnigoni: Jakob, ich hör dich immer
gerne!), aber es ist nun einmal ein wesentlicher Punkt, dass Österreich der
Exportweltmeister gewesen ist. Sie können sehen: Hier ist Österreich – und
da liegen viele andere EU-Staaten hinter uns. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Parnigoni.)
Verehrte Damen
und Herren! Da können Sie noch so nette Zwischenrufe machen, an diesen Fakten
des Erfolges können Sie nicht vorbei! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten
der Freiheitlichen.)
Es ist auch
erfreulich, dass es Schwerpunkte für die Wirtschaft im ländlichen Raum gibt,
nämlich Biomasse: zusätzlich 5 Millionen €, Breitbandtechnologie:
10 Millionen €. Es sind dies Initiativen, die sich sehen lassen
können!
Wichtig ist auch, verehrte Damen und Herren von der Opposition: Konjunktur ist vor allem auch eine Frage der Stimmung! Das ist unbestritten. Wir sehen auf der einen Seite, dass wir durchaus eine große Zahl von Arbeitslosen haben – das ist ebenfalls unbestritten: die Zahlen und die Fakten könnten noch besser sein, auch wenn sie im europäischen und weltweiten Vergleich exzellent sind, aber sie könnten besser sein –,