Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 43. Sitzung / Seite 23

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Ich unterbreche nun die Sitzung bis 15 Uhr. Nach Wiederaufnahme der Verhandlungen wird die dringliche Behandlung der schriftlichen Anfrage stattfinden.

Die Sitzung ist unterbrochen.

(Die Sitzung wird um 12.02 Uhr unterbrochen und um 15 Uhr wieder aufgenom­men.)

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und bitte die Damen und Herren Abgeordneten, ihre Plätze einzunehmen.

Gedenken an die Opfer des Erdbebens im Iran

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Wir sehen uns heute das erste Mal seit dem Tag, an dem ein entsetzliches Erdbeben im Iran eine Stadt mit 100 000 Einwohnern in Schutt und Asche gelegt hat. Über 30 000 Menschen wurden Opfer dieses Erdbebens, Zehntausende Kinder wurden obdachlos – ein Land wurde schwer geprüft.

Ich meine, dass wir im österreichischen Nationalrat unser Mitgefühl, unsere Anteil­nahme und unsere Sympathie für das iranische Volk zum Ausdruck bringen sollten. Ich bitte Sie daher, sich kurz von Ihren Sitzen zu erheben und dieser Opfer zu gedenken. (Die Anwesenden verharren kurz in stillem Gedenken.) – Ich danke Ihnen.

Meine Damen und Herren! Ich möchte in Anwesenheit des iranischen Botschafters unser Mitgefühl zum Ausdruck bringen und sagen, dass wir das, was wir tun können, auch weiter tun werden.

Ich möchte heute auch all jenen österreichischen Helfern vom Bundesheer, von den Rettungsorganisationen der Bürgergesellschaft, den vielen Freiwilligen, die für Öster­reich in den Iran gezogen sind, die schnell und effizient geholfen haben, danken. Wir gehörten zu den größten Helfern in diesem Land. Diesen Organisationen beziehungs­weise den vor Ort helfenden Menschen sei gesagt: Durch ihr Zeltlager war Österreich vertreten – wir danken ihnen für ihre Arbeit! (Allgemeiner Beifall.)

Dringliche Anfrage

der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen an den Bun­desminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend Verantwortung der Bundes­regierung für die Rekordarbeitslosigkeit in Österreich (1293/J)

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr gelangen wir zur dringlichen Behandlung der schriftlichen Anfrage 1293/J.

Da diese inzwischen allen Abgeordneten zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch die Schriftführung.

Die Dringliche Anfrage hat folgenden Wortlaut:

Im Dezember 2003 wurde mit 331.483 Arbeitslosen die höchste seit 1945 in Österreich erhobene Zahl von Menschen ohne Beschäftigung verzeichnet. Parallel dazu wurde die Steuer- und Abgabenquote auf einen historischen Höchststand angehoben. Öster­reich, das in der Vergangenheit bei allen Indikatoren wirtschaftlichen Erfolges – sei es die Arbeitslosenrate, das Wirtschaftswachstum oder der Reallohnzuwachs – immer im europäischen Spitzenfeld zu finden war, fällt immer weiter zurück. Zusammenfassend: Noch nie waren so viele Menschen in Österreich arbeitslos, noch nie waren die Belas­tungen für alle Österreicherinnen und Österreicher so hoch und noch nie stand Öster­reich im europäischen Vergleich so schlecht da.

 


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