Ich unterbreche nun die Sitzung bis 15 Uhr. Nach Wiederaufnahme der Verhandlungen wird die dringliche Behandlung der schriftlichen Anfrage stattfinden.
Die Sitzung ist unterbrochen.
(Die Sitzung wird um 12.02 Uhr unterbrochen
und um 15 Uhr wieder aufgenommen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und bitte die Damen und Herren Abgeordneten, ihre Plätze einzunehmen.
Gedenken an die Opfer des Erdbebens im Iran
Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Wir sehen uns heute das erste Mal seit dem Tag, an dem ein entsetzliches Erdbeben im Iran eine Stadt mit 100 000 Einwohnern in Schutt und Asche gelegt hat. Über 30 000 Menschen wurden Opfer dieses Erdbebens, Zehntausende Kinder wurden obdachlos – ein Land wurde schwer geprüft.
Ich meine, dass wir im österreichischen Nationalrat unser Mitgefühl, unsere Anteilnahme und unsere Sympathie für das iranische Volk zum Ausdruck bringen sollten. Ich bitte Sie daher, sich kurz von Ihren Sitzen zu erheben und dieser Opfer zu gedenken. (Die Anwesenden verharren kurz in stillem Gedenken.) – Ich danke Ihnen.
Meine Damen und Herren! Ich möchte in Anwesenheit des iranischen Botschafters unser Mitgefühl zum Ausdruck bringen und sagen, dass wir das, was wir tun können, auch weiter tun werden.
Ich möchte heute auch all jenen
österreichischen Helfern vom Bundesheer, von den Rettungsorganisationen der
Bürgergesellschaft, den vielen Freiwilligen, die für Österreich in den Iran
gezogen sind, die schnell und effizient geholfen haben, danken. Wir gehörten zu
den größten Helfern in diesem Land. Diesen Organisationen beziehungsweise den
vor Ort helfenden Menschen sei gesagt: Durch ihr Zeltlager war Österreich
vertreten – wir danken ihnen für ihre Arbeit! (Allgemeiner Beifall.)
Dringliche Anfrage
der
Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister
für Wirtschaft und Arbeit betreffend Verantwortung der
Bundesregierung für die Rekordarbeitslosigkeit in Österreich (1293/J)
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr gelangen wir zur dringlichen Behandlung der schriftlichen Anfrage 1293/J.
Da diese inzwischen allen Abgeordneten zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch die Schriftführung.
Die Dringliche Anfrage hat folgenden
Wortlaut:
Im Dezember 2003 wurde mit 331.483
Arbeitslosen die höchste seit 1945 in Österreich erhobene Zahl von Menschen
ohne Beschäftigung verzeichnet. Parallel dazu wurde die Steuer- und
Abgabenquote auf einen historischen Höchststand angehoben. Österreich, das in
der Vergangenheit bei allen Indikatoren wirtschaftlichen Erfolges – sei es
die Arbeitslosenrate, das Wirtschaftswachstum oder der Reallohnzuwachs –
immer im europäischen Spitzenfeld zu finden war, fällt immer weiter zurück.
Zusammenfassend: Noch nie waren so viele Menschen in Österreich arbeitslos,
noch nie waren die Belastungen für alle Österreicherinnen und Österreicher so
hoch und noch nie stand Österreich im europäischen Vergleich so schlecht da.