Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweiter Präsident
Dr. Heinz Fischer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
*****
Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet. Ich begrüße die Damen und Herren und bitte, die Plätze einzunehmen.
Die Amtlichen Protokolle der 43. und 44. Sitzung vom 13. Jänner 2004 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Fuhrmann, Dr. Spindelegger, Schieder und Oberhaidinger.
Der Herr Bundeskanzler und der Herr Vizekanzler haben ihre Absicht bekannt gegeben, zum Thema „Die Steuerentlastung bringt Aufschwung für Wirtschaft und Arbeit“ Erklärungen abzugeben. Diese stehen als Punkt 1 auf der Tagesordnung.
Weiters liegt ein Verlangen von fünf Abgeordneten vor, über diese Erklärungen gemäß § 81 Abs. 1 der Geschäftsordnung sogleich eine gemeinsame Debatte durchzuführen.
Die Erklärungen sowie die anschließende Debatte werden nach der Aktuellen Stunde stattfinden.
Aktuelle Stunde
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Kommt die Umwelt unter die Räder?“
Als Erste zu Wort gemeldet hat sich hiezu Frau Abgeordnete Dr. Lichtenberger. Sie ist am Wort und hat geschäftsordnungsgemäß eine Redezeit von 10 Minuten. – Bitte.
9.04
Abgeordnete Dr. Evelin Lichtenberger (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Im Tiroler Inntal sind die Gesundheits- und die Umweltsituation dramatisch. Über tausend Ärzte weisen darauf hin. Entlang der Tauern Autobahn besteht der Verdacht, dass die höhere Rate von Krebserkrankungen mit der steigenden Verkehrsbelastung zusammenhängt. Gleichzeitig finde ich einen Artikel der „Gesellschaft zur Pflege der Straßenbautechnik mit Asphalt“, in dem strahlend und triumphierend verkündet wird, dass es nun endlich gelungen ist, dass über eine Tonne Asphalt pro Kopf und Jahr in Österreich verbaut wurde. Das heißt, man arbeitet kräftig daran, dass diese Belastungen auch noch zunehmen.
Dazu ein paar Daten, meine Damen und Herren, die diesen Titel „Kommt die Umwelt unter die Räder?“ noch einmal verdeutlichen sollen: Seit 1990 – auch wenn viele von Ihnen viel mehr Freude mit der Straßenbautechnik haben ... (Unruhe im Saal.) – Ich werde jetzt einmal schauen, ob sich vielleicht doch irgendjemand für dieses Thema interessiert. (Abg. Mag. Molterer: Alle!) Ich werde Sie nämlich mit diesem Thema nicht in Ruhe lassen (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ) und im Interesse der Bevölkerung die Maßnahmen einfordern, die die Umwelt sichern und die Gesundheit der Menschen entlang unseren Straßen schützen (Zwischenruf des Abg.