training gehabt – eine neue Sportdisziplin, die Sie hier eingeführt haben. Das ist das, was Ihnen hier gelungen ist. (Beifall bei der SPÖ.)
Das zeigt aber Ihre Schwäche! Das zeigt
Ihr schlechtes Gewissen! Das zeigt, dass Sie in Wahrheit in den letzten Wochen
erkannt haben, dass Ihre Steuerreform danebengegangen ist. Die Wirtschaft hat
das kritisiert. (Widerspruch bei der ÖVP.) Die Medien haben das
kritisiert, und in der Bevölkerung sind alle der Meinung, dass sie von dieser
Steuerreform nichts haben. Und der Wirtschaftsstandort ist ebenfalls nicht
gesichert. Das haben Sie heute mit dieser Übertreibung sehr sichtbar
dargestellt. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
11.50
Präsident Dr. Heinz Fischer: Der soeben eingebrachte und verlesene Entschließungsantrag betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber dem Bundesminister für Finanzen nach Artikel 74 der Bundesverfassung ist ordnungsgemäß unterstützt, steht zur Verhandlung und in weiterer Folge zur Abstimmung.
Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Stummvoll. – Bitte.
11.50
Abgeordneter
Dkfm. Dr. Günter Stummvoll (ÖVP): Herr Präsident!
Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Meine Herren auf der Regierungsbank!
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Cap, eines unterscheidet
uns: Wir können stolz sein auf unsere Regierungsspitze! Bei Ihnen ist es ein
bisschen etwas anderes, wenn ich mir Ihre Spitze anschaue. (Beifall bei der
ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Bundeskanzler und Vizekanzler haben heute gesagt, der Vergleich macht uns sicher. Wie wahr ist das! Seit der politischen Wende im Frühjahr 2000 hat die Bundesregierung einen erfolgreichen Kurs im Hinblick auf Arbeitsplätze, Einkommenschancen und soziale Sicherheit gefahren. Wir sehen das an den Daten und Fakten. Und wir leben auf keiner Insel. Wir haben es gehört: Doppelt so hohes Wirtschaftswachstum wie in der Eurozone, halb so hohe Arbeitslosigkeit wie in der Eurozone, halb so hohe Preissteigerung wie in der Eurozone und beim Budgetdefizit ein Drittel dessen, was der Durchschnitt der EU ist, ganz zu schweigen von Rot-Grün in Deutschland oder vom Defizit in Frankreich. Das ist erfolgreiche Wirtschaftspolitik, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Das, lieber Kollege Cap, ist auch der wahre Grund für Ihren Misstrauensantrag. Sie wollen damit ablenken von einer unglaublich erfolgreichen Politik, Sie wollen ablenken von einem sehr erfolgreichen Finanzminister. Sie hoffen, mit einer Schmutzkübel-Kampagne, mit Kriminalisierung und Skandalisierung diese Leistungsbilanz zu beeinträchtigen. Unterschätzen Sie nicht die Intelligenz der Bürgerinnen und Bürger, die solch ein Manöver sehr leicht durchschauen, Herr Kollege Cap! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Diese Steuerreform, diese größte Steuersenkung in der Geschichte der Zweiten Republik steht nicht eratisch allein in der Landschaft. Sie ist die konsequente Fortsetzung einer Politik, die sich mit Stichworten umschreiben lässt: Konjunkturpaket I, Konjunkturpaket II, Wachstums- und Standortpaket, Steuerreform Etappe I und Etappe II. Das ist eine konsequente Politik für die Zukunft des Landes, für Arbeit, Wirtschaft und Familie. Herr Kollege Cap! Nehmen Sie sich ein Beispiel daran.
Ich sage jetzt noch etwas, es gibt nämlich einen zweiten Vergleich – ich habe es früher auch meinem Klubobmann gesagt –: Ich bin dankbar für jede Plenarsitzung, die vom Fernsehen live übertragen wird. (Abg. Scheibner: Ich auch!) Denn auch ein anderer Vergleich macht uns sicher, Herr Kollege Cap: Die TV-Konsumenten sehen, da gibt es zwei Parteien, die für das Land, für die Zukunft des Landes arbeiten, und da gibt es