Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Wöginger. – Bitte.
14.00
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Wir diskutieren heute über die größte Steuerentlastung, die diese Republik je gesehen hat. Diese Steuerreform ist und bleibt der viel zitierte große Wurf, meine sehr geehrten Damen und Herren von der Opposition, ob Ihnen das passt oder nicht.
Sie wollen wie immer alles schlecht reden, was überhaupt nicht zu verstehen ist. Die Daten und Fakten sind eindeutig und überzeugen. Es wird durch diese Reform eine nachhaltige Entlastung für die Österreicherinnen und Österreicher geben. Es ist nachweisbar – und das freut mich als Vertreter der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer besonders –, dass alle Steuerzahler, vor allem die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen, entlastet werden. Insgesamt bleiben den Steuerzahlern 1,1 Milliarden € mehr, und das bedeutet: weniger Steuern, mehr Geld fürs Leben, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Verzetnitsch: Das stimmt nicht!)
Dazu einige Beispiele – auch für Sie,
Herr Präsident Verzetnitsch –: Einer Angestellten mit einem
Bruttomonatslohn von 1 505 € bleiben durch diese Entlastung
444 € mehr. Ich rechne Ihnen das auch in Schilling um, weil viele Menschen
noch in Schilling denken (Abg. Verzetnitsch: Durchschnittsverdiener!):
Das sind umgerechnet 6 100 S. Einem Arbeiter mit einem
Bruttomonatslohn von 1 755 € bleiben 364 € oder umgerechnet
5 000 S mehr im Jahr. (Abg. Nürnberger: Wer hat Ihnen denn das
aufgeschrieben?)
Da sich Herr Gusenbauer und Frau Bures um die Pensionisten sorgen, nämlich dass sie nichts bekommen, widerlege ich das mit einem Beispiel aus meiner Familie.
Die Mutter meiner Freundin hatte bis zum 1. Jänner dieses Jahres eine Nettopension von 777 €. Jetzt bekommt sie eine Nettopension von 803 €, das sind 26 € mehr im Monat, 364 € mehr im Jahr. (Abg. Mag. Kogler: Über 1 Million von den Pensionisten bekommt nichts dazu!) Umgerechnet, Kollege Kogler, 5 000 S mehr für eine Pensionistin mit einem kleinen Einkommen. Es gibt Tausende gleichartige Beispiele in Österreich. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Mag. Kogler: Und 1 Million, die nichts bekommen!)
Dies soll verdeutlichen, dass den Menschen mehr Geld zum Leben bleibt. Die Leute spüren diese Entlastung in ihren Geldtaschen, weil sie mehr bekommen (Abg. Mag. Kogler: Welche Leute?), und das ist uns wichtig, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Durch diese Entlastung profitieren im Speziellen auch die jungen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Es ist dies neben den bereits beschlossenen Wachstums- und Konjunkturbelebungspaketen eine Maßnahme gegen die Jugendarbeitslosigkeit. Durch die Senkung der Körperschaftsteuer wird nicht nur der Wirtschaftsstandort Österreich abgesichert, sondern es werden vor allem die Arbeitsplätze gesichert und Tausende neu geschaffen. Und das ist die richtige Politik gegen die Arbeitslosigkeit, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)
Ein weiterer wichtiger Punkt bei dieser Steuerentlastung ist die Erhöhung des Pendlerpauschales. Diese Bundesregierung erhöht das Pendlerpauschale um 15 Prozent, das sind insgesamt 20 Millionen €. In meinem Heimatbezirk Schärding gibt es viele Pendler – es sind heute einige unter den Zuhörern –, und die freuen sich riesig über diese Erhöhung, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.)