Herr Heinzel, der Aufsichtsratsvorsitzende
der ÖIAG, hat im Ausschuss zu dankenswert offenen Worten gefunden. Diese haben
sich irgendwie auch nach außen durchgesprochen, und es hat von diesem Tag an
einen enormen Druck auch auf Veit Schalle gegeben, sodass er in dieser
unhaltbaren Situation – völlig unvereinbar: Kaufinteresse und
Mitgliedschaft im Aufsichtsrat; das haben aber Sie schon zu verantworten, dass
diese Leute sich dort selbst erneuern, wie sie sagen – am nächsten Tag um
14 Uhr – er hat jede Stellungnahme dazu verweigert – diese
Funktion endlich zurücklegte. Ich glaube, das war gut für Veit Schalle, das war
gut für die ÖIAG und im Sinne einer Restreputation des so genannten
Wirtschaftsstandortes. (Präsident
Dr. Khol übernimmt wieder den
Vorsitz.)
Ich füge noch hinzu, dass wir in diesem Punkt – das war aber der allereinzige – keinen Dissens gehabt haben, weil auch der Herr Bundesminister für Finanzen bei dieser Gelegenheit dort, aber auch bei anderen, betont hat, dass das auch nicht mehr seinem Geschmack entspricht, und nachweisen konnte, dass er immerhin einmal in der Öffentlichkeit gesagt hat: Ja, das ist unvereinbar!
Sehen Sie, Herr Bundesminister: Wenn man sich stundenlang befragen lässt, kann man doch noch auf ein Körnchen Gutes kommen! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
14.57
Präsident Dr. Andreas Khol: Bevor wir um 15 Uhr zur kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung des Bundesministers für Finanzen kommen, nütze ich diese Gelegenheit, um Herrn Abgeordnetem Dr. Gusenbauer einen Ordnungsruf zu erteilen. Er hat in der letzten Debatte, in der ich gerade am Vorsitz war, und zwar um 10.51 Uhr gesagt:
„Auf Grund Ihrer Körperschaftsteuersenkung wird in Linz kein einziger Euro mehr investiert werden. – Lügen Sie die Leute nicht dauernd an, Herr Bundeskanzler!“
Ich habe dann dem Herrn Abgeordneten
Gusenbauer die Möglichkeit gegeben, den Vorwurf der Lüge zurückzunehmen. In der
Hitze der Debatte hat er das aber offensichtlich übersehen oder nicht tun
wollen. Jedenfalls – sei dem wie auch immer –, Herr Abgeordneter: Ich
muss Ihnen einen Ordnungsruf erteilen. – Er ist hiemit erteilt. (Abg. Prinz:
Hochmut kommt vor dem Fall, Herr Kollege Gusenbauer!)
*****
Wir gelangen nunmehr entweder zu Ausführungen von 2 Minuten des Abgeordneten Neudeck oder unterbrechen kurz die Sitzung. – Herr Kollege Neudeck, wollen Sie jetzt anfangen und dann weiterreden? (Abg. Neudeck: Warten wir!) – Dann unterbreche ich die Sitzung für eine Minute, um dann mit der Anfragebesprechung zu beginnen.
Die Sitzung wird unterbrochen.
(Die
Sitzung wird um 14.59 Uhr unterbrochen
und um 15 Uhr wieder aufgenommen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 1006/AB
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zur kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung des Bundesministers für Finanzen mit der Ordnungszahl 1006/AB.