wie bei den Abfangjägern. (Zwischenruf des Abg. Großruck.) Das alles werden wir immer wieder hier haben, Kollege Großruck. Nur deswegen, weil Sie das nicht verstehen, ist das noch immer keine Nichtmaterie, sondern das sagt nur, dass Sie von der ÖVP in diesen Dingen den Kopf in den Sand stecken wollen und dann mit mittlerweile Sechszeilern über selbigen Sand darüberrudern wollen. Das geht halt nicht! Sie bleiben immer noch im Trockenen damit. Nur: Sie müssen sich einmal eine gescheite Unterlage besorgen, damit Ihre Füße wieder einen gescheiten Boden bei Ihrer Argumentation haben.
Wenn jetzt in jedem Bereich ein großes Problem dieser Vergabe besteht, dann frage ich mich am Schluss: Was ist diese ganze Kette, die Sie uns hier immer wieder erklären, wert, wenn die wirklichen Fragen offen bleiben, wie zum Beispiel jene, die den Herrn Muhr betrifft? Das ist ein guter Bekannter von Ihnen, milde ausgedrückt.
Wird Muhr mit der Bank, die jetzt diese Sache abwickeln soll, wenn es zur Verbriefung kommt, in Verbindung gebracht: ja oder nein? Was hat dieser Muhr mit der Credit Suisse First Boston am Hut? Sagen Sie das, denn Sie wissen es sicher! – Das tun Sie aber nicht.
Unsere Verdachtsmomente sind nicht nur
nicht ausgeräumt, sondern sie verhärten sich im Wesentlichen. Sie sind nicht in
der Lage oder nicht willens, das zu klären, und deshalb vermute ich, dass Frau
Kollegin Moser weitere Anfragen stellen wird. Zu Recht! (Beifall bei den Grünen.)
15.43
Präsident Dr. Andreas Khol: Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Anträge wurden keine gestellt.
Fortsetzung der Tagesordnung
Präsident
Dr. Andreas Khol: Ich nehme nun die Verhandlungen über den
2. Punkt der Tagesordnung wieder auf.
Zu Wort
gemeldet ist Herr Abgeordneter Neudeck. Freiwillige Redezeitbeschränkung:
5 Minuten. – Herr Kollege, Sie sind am Wort.
15.44
Abgeordneter Detlev Neudeck (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor lauter Grasser jagen wissen Sie vielleicht jetzt nicht, bei welchem Tagesordnungspunkt wir uns gerade befinden: Es geht um den Bericht des Rechnungshof-Unterausschusses. (Abg. Mandak: Das ist aber nichts wesentlich anderes!) In diesem Unterausschuss haben die Abgeordneten von der SPÖ und von den Grünen sich mehrmals über die Geschäftsordnung des Nationalrates hinweggesetzt. (Abg. Brosz: Na geh, wirklich?!) Der Fraktionsvorsitzende der SPÖ im Rechnungshofausschuss veröffentlicht auf seiner Homepage – wie immer diese finanziert wird – vertrauliche Informationen und Protokolle einer Unterausschusssitzung, obwohl diese, wie schon erwähnt, vertraulich sind, und dies tat er wider besseres Wissen.
Es wurde eine Präsidialkonferenz einberufen, und erst danach hat sich Kollege Kräuter dazu bereit erklärt, diese Veröffentlichungen der vertraulichen Protokolle wieder aus dem Internet zu nehmen. Für den Kollegen Kräuter ist ja diese Vorgangsweise etwas Typisches, denn entweder gibt er vertrauliche Informationen weiter oder er schmückt sich mit fremden Federn. Er macht nämlich zurzeit Eigenwerbung mit einem Plakat – das ist eine große Kampagne –, wo es heißt: „Er deckt auf.“ Da listet er auf, wo er der „große“ Aufdecker sein soll. Es heißt da auf dem Plakat: „ESTAG, K.H. Grasser Home-