Wenn es eine Gruppe gibt, die das außerdem noch lustig findet, sodass sie sich gegenseitig die Torten aufsetzen, dann wird sich zumindest einer darüber freuen, das ist die „Konditorei Oberlaa“ oder „Aida“. Diese Konditoreien werden hoffen, dass die das möglichst oft machen als politische Demonstration.
Es ist Nonsens, es ist Unsinn, und es
bringt in der politischen Auseinandersetzung in Wahrheit nichts. Das wissen Sie
genauso gut wie wir, jeder hier herinnen weiß das. (Abg. Dr. Stummvoll:
Uns brauchen Sie das nicht zu sagen!) Daher ist das ein Schattenspiel,
was Sie da aufführen, und ist völlig nutzlos in der Auseinandersetzung, die wir
hier zu führen haben. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Wenn ich mir Ihre Dringliche anschaue, dann meine ich, die war gar nicht dringlich, sondern die ist erst dringlich geworden, als wir die Dringliche hier beantragt haben, die dahin ging, dass Karl-Heinz Grasser endlich einmal die Fragen beantwortet, die er in der Früh im Rahmen der Fragestunde nicht bereit war zu beantworten. Das war alles. Wir wollten einfach nichts anderes, als dass der Finanzminister die unbeantworteten Fragen der Fragestunde hier am Nachmittag endlich beantwortet.
Wie die aufgescheuchten Hühner sind da viele plötzlich bei der ÖVP-Fraktion herumgelaufen und haben da eine Dringliche zusammengeschustert. (Zwischenruf der Abg. Dr. Brinek.) – Sie müssen es am besten wissen, denn sie trägt ja Ihren Namen. Da steht „Brinek“, nicht „Schuster“. „Schuster“ hätte da hergehört! Sie haben also eine Dringliche zusammengeschustert mit Fragen, die ich wirklich noch nie in einer Dringlichen lesen durfte. Eine hat ja schon Kollege Gusenbauer zitiert. Interessant ist auch die folgende Frage – es ist eine Testfrage –:
„Wie setzt sich nach den letzten ÖH-Wahlen
die Exekutive der ÖH auf Bundesebene und an der Universität Wien
zusammen?“ – Anders formuliert: Lesen Sie täglich eine Zeitung, Frau
Minister? Wenn ja, welche? – Da können Sie gleich so eine Frage stellen.
So etwas Absurdes habe ich einfach in einer Dringlichen überhaupt noch nie gelesen.
(Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Oder fragen Sie am besten: Stimmt es, dass Sie täglich um 12.30 Uhr Hunger haben? – Schreiben Sie das hinein! Die „schwierigste“, fast „gemeinste“ Frage wäre: Wer ist momentan gerade Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur? – Das wären Fragen! Wir wären ganz gespannt auf die Antworten.
Es ist eine „beinharte“ Dringliche, eine
der „härtesten“ Dringlichen, die wir in diesem Haus erlebt haben. Hier geht in
Ihnen das freie Mandat durch, und Sie sagen: Endlich einmal losgelöst von den
Zügeln können wir uns da einmal entwickeln und entfalten! Wir sind ohnehin
dauernd unterdrückt, dauernd müssen wir hinter KHG im Trauerzug daherziehen,
ihm ununterbrochen die Schleppe halten, die Stange halten, eben das, was er
halt gerade zur Verfügung stellt. – Aber da können Sie sich endlich
austoben! Dank an die Klubführung – Sie können sich endlich austoben und
einmal eine Dringliche nach Ihrem Geschmack stellen, so wie Sie sie immer
schon stellen wollten. Das ist die Dringliche des heutigen Tages. Es ist ein
einziges Trauerspiel, was Sie da zur Verfügung gestellt haben. (Beifall bei
der SPÖ und den Grünen.)
Aber das Allerbeste ist, wenn jemand hier eine Demokratiedebatte führen will, der gerade ein Universitätsgesetz zu verantworten hat, wo Schmidt-Dengler sagt: Demokratie? – Autoritäre Züge trägt das! – Das lässt sich ja auch nachweisen, wenn die Studenten aus den bisherigen Mitbestimmungsbereichen möglichst zurückgedrängt werden. (Abg. Dr. Brinek: Das ist ja die Problematik!) Anders formuliert, die Parole heißt: Zurück ins 19. Jahrhundert! Endlich wieder die schwarzen – Schwarz ist doch ohnehin Ihre Lieblingsfarbe – Talare, und nach einer gewissen Zeit können wir schnuppern, ob der Mief von tausend Jahren wieder da ist. Das ist genau das, was Ihr Ziel ist: Zurück ins 19. Jahrhundert!